SessionNet | öffentliche/nicht öffentliche Sitzung des Rates der Stadt Coesfeld - 29.03.2007

Alle Dokumente zu dieser Sitzung zusammenfassen

Sitzung

RAT/027/2007

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

29.03.2007

Zeit

17:00-19:45 Uhr

Einladung Kopiervorlage

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

3. Änderunsnachwweisung

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

090/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

088/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag

110/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

089/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Dienstanweisung FiBu

109/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung

069/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Satzung Bürgerentscheid

Synopse

Verordnung

192/2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Gegenüberstellung alte Fassung/neue Fassung

Satzung neu

Vorlage

207/2006

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Quartal IV

074/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwicklung Schuldenstand

Gewerbesteuerentwicklung

Überschussbudget

Zuschussbudgets

073/2007

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

119/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

066/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 11, Enthaltungen: 1

Vorlage

081/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 12, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Änderunsplan

Begründung (incl. Umweltbericht)

Stellungnahme GMA / Dülmen

Stellungnahme GMA / Ergänzung

Stellungnahmen

Stellungnahme IHK

114/2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Bebauungsplan

Begründung mit Anlagen (incl. Umweltbericht) und Auszügen aus d. Gutachten

Stellungnahme GMA / Dülmen

Stellungnahme GMA / Ergänzung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

Stellungnahme IHK

Übersichtsplan

116/2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Bebauungsplan

Begründung mit Anlagen (incl. Umweltbericht) und Auszügen aus d. Gutachten

Stellungnahme GMA / Dülmen

Stellungnahme GMA / Ergänzung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

Stellungnahme IHK

Übersichtsplan

115/2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Ausbauquerschnitt Ladestraße

Gesamtlageplan

103/2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Stellungnahmen

063/2007

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Stellungnahmen Forstamt

087/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Bäume

Städtebaulicher Entwurf

075/2007

Beschluss: mehrheitlich beschlossen

Abstimmung: Ja: 22, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Begründung

Bestandsplan zum Umweltbericht

Maßnahmenplan zum Umweltbericht

Protokoll frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung

Stellungnahmen

Umweltbericht zur Begründung

Änderungsplan

Übersichtsplan

068/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Vorlage

Begründung mit Anlagen

Schreiben Amt für Agrarordnung

Stellungnahmen

Textliche Festsetzungen

Änderungsplan

Übersichtsplan

085/2007

Beschluss: einstimmig beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO1 Dok.Einführung und Verpflichtung von Herrn Detlef Kleer als Ratsmitglied

Ö 2 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 3 VO2 Dok.Anregung der DEHOGA zur Vergnügungssteuer

Ö 4 VO6 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2007

Ö 5 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung von Ausschüssen

Ö 6 VO2 Dok.Antrag der Fraktion BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN

Ö 7 VO2 Dok.Antrag der FDP-Fraktion bzgl. Einspruch gegen die Niederschrift über die Ratssitzung vom 14.12.2006

Ö 8 VO1 Dok.Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Geschäftsjahr 2005

Ö 9 VO2 Dok.Dienstanweisung der Stadt Coesfeld für die Finanzbuchhaltung sowie das Vorkontieren der Geschäftsvorfälle in den Fachbereichen

Ö 10 VO2 Dok.5. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Stadt Coesfeld vom 22.10.1999

Ö 11 VO4 Dok.Satzung für die Durchführung von Bürgerentscheiden in der Stadt Coesfeld

Ö 12 VO3 Dok.Neufassung der Satzung der Volkshochschule Coesfeld

Ö 13 VO2 Dok.Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Ausgaben gem. § 83 (2) GO NRW

Ö 14 VO5 Dok.Jahresbudgetbericht 2006

Ö 15 VO1 Dok.Jahresrechnung der Stadt Coesfeld und der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2006

Ö 16 VO1 Dok.Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2007

Ö 17 VO1 Dok.Stellenplan 2007

Ö 18 VO7 Dok.61. Änderung des Flächennutzungsplanes-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen -Beschluss des Änderungsplanes-Beschluss der Begründung

Ö 19 VO9 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 87 "Bahnhofsquartier"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Beschluss des Änderungsplanes-Beschluss der Begründung

Ö 20 VO9 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 88 "Dülmener Straße / Bahnhofstraße"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Beschluss des Änderungsplanes-Beschluss der Begründung

Ö 21 VO3 Dok.Ausbau der Ladestraße, Anschluss an das bestehende Straßennetz mittels zweier Kreisverkehre sowie Umgestaltung des Park and Ride Parkplatzes im Bereich des Bahnhofsvorplatzes

Ö 22 VO2 Dok.58. Änderung des Flächennutzungsplanes (im Bereich "Rebrügge" / "Heerdmer Esch")-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 237/2006)

Ö 23 VO2 Dok.Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 114 "Rebrügge"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen (Ergänzung zur Vorlage 160/2006)

Ö 24 VO3 Dok.9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach" - Auswirkung des Sturmschadens

Ö 25 VO9 Dok.59. Änderung des Flächennutzungsplanes (ehem. Grundstück Johannesschule)-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung -Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Ausleg ung

Ö 26 VO12 Dok.9. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Am Bühlbach"-Bericht über die frühzeitige Öffentlichkeitsbeteiligung-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 27 VO7 Dok.Bebauungpslan Nr. 72 "Otterkamp II" -4.Änderung--Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung-Satzungsbeschluss-Beschluss der Begründung

Ö 28 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Bericht über Niederschlagung und Erlass von Geldforderungen

N 3 Verkauf von städt. Teilflächen

N 4 Zustimmung zur Vergabe eines Erbbaurechtes

N 5 Kauf einer landwirtschaftlichen Fläche

N 6 Städtebaulicher Vertrag, Grundstückstausch und -kaufvertrag, Ablösevereinbarung

N 7 Neubebauung Pass, Städtebaulicher Vertrag und Tauschvertrag

N 8 Anfragen