Sitzung
HF/007/2015
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.10.2015
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gemäß § 24 GO NRW bzgl. Maßnahmen zur Verkehrsberuhigung in der Lindenallee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

236/2015
Ö 3
Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Durchführung eines Änderungsverfahrens des Bebauungsplanes Nr. 12 Druffels Feld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

239/2015
Ö 4
Anregung des Herrn André Maniera, Landesvorsitzender der Republikaner NRW, auf Verleihung der Ehrenbürgerschaft an Herrn Victor Orbán

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

217/2015
Ö 5
Antrag der Fraktionen SPD, Pro Coesfeld, Bündnis90/Die Grünen und AfC/FAMILIE zur Erstellung eines "Bürger- oder Beteiligungshaushaltes"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 7, Nein: 6, Enthaltungen: 0

252/2015
Ö 6
Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

189/2015
Ö 7
Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

228/2015
Ö 8
Unterrichtung des Rates über die Erhöhung Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau u. Sanierung Objekt Harle 1)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

235/2015
Ö 9
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 3
Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt
 
N 4
Verkauf eines Erbbaugrundstücks nach Zeitablauf
 
N 5
Verkauf einer bisher verpachteten Gartenfläche
 
N 6
Ankauf einer Straßenparzelle im Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße
 
N 7
Anfragen