Sitzung
RAT/065/2013
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
21.03.2013
Zeit
18:00-19:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 3, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

049/2013
Ö 3
Gründung eines An-Institutes für Geschäftsprozessmanagement in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

051/2013
Ö 4
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld zur Änderung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung (Wegfall der Bagatellgrenze)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

052/2013
Ö 5
Umgestaltungskonzept für die Coesfelder Straße in der Ortsdurchfahrt Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

034/2013
Ö 6
Regelung über Art, Umfang und Dauer von Ermächtigungsübertragungen gem. § 22 Abs. 1 Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO NRW)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

025/2013
Ö 7
Übertragung von Haushaltsermächtigungen im Wege des Jahresabschlusses 2012 Ermächtigungsübertragungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

053/2013
Ö 8
Jahresabschlüsse der Haushaltsjahre 2009 und 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

055/2013
Ö 9
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2012

Beschluss: zur Kenntnis genommen

023/2013
Ö 10
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/3-4 "Gewerbepark Flamschen"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

035/2013
Ö 10.1
Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/3-4 "Gewerbepark Flamschen"
-Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
-Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

035/2013/2
Ö 11
Bildung des Wahlausschusses der Stadt Coesfeld für die Kommunalwahl 2014 und Wahl der Beisitzerinnen und Beisitzer

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

017/2013
Ö 12
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 3
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 4
Anfragen