Rat der Stadt Coesfeld - 14.07.2011 - 18:06-20:03 Uhr


Sitzung
RAT/015/2011
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
14.07.2011
Zeit
18:06-20:03 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2

Stellungnahme der Stadt Coesfeld zur Fortschreibung des Regionalplans Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

163/2011
Ö 2.1

Stellungnahme der Stadt Coesfeld zur Fortschreibung des Regionalplans Coesfeld

163/2011/1
Ö 3

Haltepunkt Lette: Anträge auf Aufnahme der Maßnahmen in das Förderprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

131/2011
Ö 4

Dorfentwicklung Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

089/2011
Ö 5

BahnLandLust - Zukunftsschiene Coesfeld-Reken-Dorsten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

162/2011
Ö 6

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Verzicht der postalischen Versendung der Niederschriften

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

148/2011
Ö 7

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. Druck des Haushaltsplanentwurfs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 20, Enthaltungen: 04, Befangen: 00

152/2011
Ö 8

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. Prüfauftrag zur Einrichtung von Betrieben gewerblicher Art

Beschluss: abgesetzt

159/2011
Ö 9

Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Auflösung und Neubesetzung der Ausschüsse

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 02, Nein: 34, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

167/2011
Ö 10

Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 17, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

106/2011
Ö 11

Gebührensatzung für besondere Serviceleistungen des Standesamts Coesfeld (Westf.)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

115/2011
Ö 12

Bebauungsplan Nr. 005 "Neuordnung der Innenstadt" / 7. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

146/2011
Ö 13

Bebauungsplan Nr. 122 "Wohnen am Kulturquartier" / 1. Änderung
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 09, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

158/2011
Ö 14

Bebauungsplan Nr. 039 "Jakobistraße" / 2. Änderung
- Änderungsbeschluss
- Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
- Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

153/2011
Ö 15

Bebauungsplan Nr. 49 "Hoffschlägerweg" -2. Änderung-
-Änderungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

157/2011
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 93 "Gewerbegebiet Südwest III" -4. Änderung-
-Änderungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

149/2011
Ö 17

Unterrichtung des Rates über die Erhöhung der Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau Stadtschloss)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

138/2011
Ö 18

Vergnügungsstätte Dülmener Straße, Fritzen Gelände

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 03, Enthaltungen: 01, Befangen: 00

090/2011
Ö 18.1

Vergnügungsstätte Dülmener Straße, Fritzen Gelände

090/2011/1
Ö 19

Schließung von Kinderspielplätzen bis Ende 2012

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 01, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

014/2011
Ö 20

Überörtliche Prüfungen der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 11, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

117/2011
Ö 21

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2010
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2010
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

129/2011
Ö 22

Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 12

132/2011
Ö 23

Beitritt der Stadt Stadtlohn zum Sparkassenzweckverband Westmünsterland

 
Ö 24

Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

166/2011
Ö 25

Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger
Aufwendungen / Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

141/2011
Ö 26

Dienstanweisung für die Finanzbuchhaltung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

168/2011
Ö 27

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 27.1

Schriftliche Anfragen der FDP-Fraktion vom 21.06.2011

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Veräußerung eines Grundstückes

 
N 3

Bestellung der Leiterin des Rechnungsprüfungsamtes gemäß § 104 Abs. 2 GO NW

 
N 4

Zuschuss der Stadt für das Projekt Kulturquartier

 
N 5

Verizcht auf ein Rückkaufrecht für ein Gewerbegrundstück im Dreischkamp

 
N 6

Anfragen