Rat der Stadt Coesfeld - 28.08.2008 - 17:00-18:10 Uhr


Sitzung
RAT/043/2008
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
28.08.2008
Zeit
17:00-18:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1

Einführung und Verpflichtung von Frau Hannelore Leimkühler-Bauland

Beschluss: zur Kenntnis genommen

183/2008
Ö 2

Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3

Antrag der CDU Fraktion auf Neubesetzung von Ausschüssen/Gremien

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

199/2008
Ö 4

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

181/2008
Ö 5

Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

115/2008/1
Ö 6

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Änderung der Hauptsatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

197/2008
Ö 7

Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Verlängerung der Beratungsfristen für den Haushaltsplan 2009

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

191/2008
Ö 8

Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN bzgl. Beitritt zur Initiative "Allianz für die Fläche"

Beschluss: abgesetzt

165/2008
Ö 9

Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Aufwendungen/Auszahlungen gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Beschluss: zur Kenntnis genommen

104/2008
Ö 10

Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung gem. § 60 Abs. 1 Satz 3 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

182/2008
Ö 11

Zuleitung des Entwurfs der Eröffnungsbilanz an den Rat

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

196/2008
Ö 12

Jahresabschluss 2007 u. Wahrnehmung von Prüfungsrechten gegenüber der Stadtentwicklungsgesellschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

194/2008
Ö 13

Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2007
a) Feststellung des Jahresabschlusses (Bilanz, GuV, Anhang) und des Lageberichtes 2007
b) Verwendung des Jahresergebnisses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 02, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

136/2008
Ö 14

Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 15

146/2008
Ö 15

Elternbeiträge für den Besuch von Tageseinrichtungen für Kinder

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

159/2008
Ö 16

Bebauungsplan Nr. 48 "Erweiterung der Siedlung Goxel" / 2. Änderung
-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
-Naturschutzrechtliche Eingriffsregelung
-Satzungsbeschluss
-Beschluss der Begründung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

160/2008
Ö 17

64. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Gewerbepark Coesfelder Heide"
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

169/2008
Ö 18

65. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Gewerbepark Coesfelder Heide"
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

179/2008
Ö 19

Aufstellung des Bebauungsplanes Nr. 120/1 "Gewerbepark Coesfelder Heide"
-Aufstellungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

173/2008
Ö 20

Bebauungsplan Nr. 19 "Sitterstiege" / 2. Änderung
-Änderungsbeschluss
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

174/2008
Ö 21

Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1

Mitteilungen des Bürgermeisters

 
N 2

Anfragen