Sitzung
RAT/023/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
26.10.2023
Zeit
18:00-20:23 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Matthis Tasler als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

294/2023
Ö 4
Masterplan Mobilität, Maßnahme E2: Verkehrsberuhigung in der (nordwestlichen) Innenstadt & im Hengtegebiet; hier: Verkehrsberuhigung Feldweg

Beschluss: geändert beschlossen

267/2023
Ö 5
Einspruch gegen die Niederschrift der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 31.08.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

276/2023
Ö 6
Fortschreibung des Gleichstellungsplanes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

296/2023
Ö 7
Anregung gem. § 24 GO NRW - Bürgerwindpark Rorup

Beschluss: abgesetzt

221/2023
Ö 7.1
Anregung gem. § 24 GO NRW - Bürgerwindpark Rorup

Beschluss: geändert beschlossen

221/2023/1
Ö 8
Antrag auf Erweiterung der Außengastronomie Gaststätte Mersmann, Letter Straße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

166/2023
Ö 9
Bestellung von Vertretern der Stadt Coesfeld in die Verbandsversammlung des Zweckverbandes der Musikschule der Gemeinden Billerbeck, Coesfeld und Rosendahl

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39

281/2023
Ö 10
Nebenstelle des Bürgerbüros der Stadt Coesfeld im Heimathaus Lette

Beschluss: abgesetzt

264/2023
Ö 11
Antrag der CDU-Fraktion auf Temporäre Nutzung des Stadtparks für Bürgerinnen und Bürger

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

261/2023
Ö 12
Antrag der SPD-Fraktion zur Erstellung einer Vollkostenrechnung der städtischen Einrichtungen / Flächen einer Parkraumbewirtschaftung mit Gebührenpflicht

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

278/2023
Ö 13
Beratungspunkte aus dem Workshop "Generationsgerechte Finanzen" zu Sitzungsgeldern/Entschädigungen

Beschluss: abgelehnt

279/2023
Ö 14
Rats-TV - Konkretisierung der Durchführung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

285/2023
Ö 15
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

277/2023
Ö 16
Erlass einer Gebührensatzung für das Stadtmuseum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38

192/2023
Ö 17
Weihnachtspräsente für die ältesten Büger:innen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Enthaltungen: 3

188/2023
Ö 18
Benutzungs- und Gebührensatzung für Unterkünfte für Flüchtlinge und Obdachlose

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

232/2023
Ö 19
Entgeltordnung für schulische Versammlungsstätten der Stadt Coesfeld (außerschulische Nutzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

238/2023
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 30a "SO Geschäftsstelle DRK-Kreisverband"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1
Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

191/2023
Ö 21
93. Änderung des Flächennutzungsplans "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" – Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
- Beschluss zur Durchführung der Änderung gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeitgem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

245/2023
Ö 22
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"
- Grundsatzbeschluss zu Erschließungskosten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

250/2023
Ö 23
Finanzierung Offene Ganztagsgrundschule (OGS) zum Schuljahr 2023/24

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

207/2023
Ö 24
Benennung der Straßen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 147 "Kalksbecker Heide"

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

254/2023
Ö 25
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40

292/2023
Ö 26
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 3
Verkauf eines Gewerbegrundstücks
 
N 4
Anfragen