SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 19.05.2016

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Sitzung

RAT/003/2016

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

19.05.2016

Zeit

18:00-19:55 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

08 Anlage WoltersPartner -ohne Namen-

01 Entwurf Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"

03 Protokoll der Öffentlichkeitsbeteiligung

04 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung -Öffentlichkeit-

05 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung -Behörden Teil 1-

06 Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung - Behörden Teil 2-

09 Potentialflächenanalyse

088/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

088/2016/1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 3

Stellungnahme Stadtmarketing

Stellungnahme Verwaltung zum Schreiben Stadtmarketing

100/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

1-Protokoll Bürgerversammlung

2-Schreiben vom 04.04.2016 BI

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Lageplan

096/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

1-1 Ausbauquerschnitt

1-2 Ausbauquerschnitt

2-1 Lageplan Gestaltung

Lageplan Blatt 2 Brücke 2016-04-13

095/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 4, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

01 Bebauungsplan

02 Begründung

03 Anlagen zur Begründung

04 Textliche Festsetzungen

05 Stellungnahmen

099/2016

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

2 Entwurf 77. Änderung FNP

1 Übersicht Abgrenzung 77. FNP-Änd.

106/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

2 Entwurf B-Plan

3 Vorabzug Entwurf Begründung

1 Übersicht Abgrenzung B-Plan

107/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

2 Skizze mögliche Aufteilung Gewerbegrundstücke

1 Übersicht Abgrenzug B-Plan

108/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

Vorlage

083/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

Quartal 1-2016

084/2016

Beschluss: zur Kenntnis genommen

347/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

Vorlage

2016.04.24 Sperrung Kreuzstraße

2016.05.19 Anlage 2

2016.05.19 Anlage 3

105/2016

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

2016.04.18 Umbesetzung BA-Lette

113/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Vorlage

2016.04.26 Schreiben Kath. Pfarrgemeinde

101/2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

2 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 2 VO8 Dok.Sachlicher Teilflächennutzungsplan "Windenergie"-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung-Kenntnisnahme der Einwendungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange-Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Ö 3 VO11 Dok.Fortschreibung/Weitere Umsetzung des Parkraumkonzeptes

Ö 4 VO11 Dok.Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen dem Mühlenesch und der Kreuzstraße

Ö 5 VO2 Dok.Umgestaltung der Coesfelder Straße zwischen dem Mühlenesch und der Bruchstraße

Ö 6 VO5 Dok.Ausbaubeschluss "Am Haus Lette" (von der Bruchstraße bis zur Bahnhofsallee)

Ö 6.1 VO4 Dok.Ausbaubeschluss "Am Haus Lette" (von der Bruchstraße bis zur Bahnhofsallee)Ermittlung des abzulösenden Beitrags/Zustimmung zur Ablösung

Ö 7 VO6 Dok.Bebauungsplan Nr. 136 "Wohngebiet östlich Baakenesch"-Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen-Beschluss der Begründung

Ö 8 VO3 Dok.77. Änderung des Flächennutzungsplans "Östlich Erlenweg"- Beschluss zur Durchführung der Änderung- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Ö 9 VO4 Dok.Bebauungsplan Nr. 140 "Wohnquartier östlich Erlenweg"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 10 VO3 Dok.Bebauungsplan Nr. 141 "Gewerbegebiet östlich Erlenweg"- Aufstellungsbeschluss- Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung

Ö 11 VO1 Dok.Übertragung der vereinfachten Umlegungen nach §§ 80 bis 84 BauGB

Ö 12 VO2 Dok.Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im I. Quartal 2016

Ö 13 VO12 Dok.Gestaltung der Krammärkte - Satzung über die Wochen- und Krammärkte

Ö 14 VO4 Dok.Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Sperrung der Kreuzstraße für Baustellenverkehr für die Dauer der Errichtung der Gebäude des Neubaugebietes Meddingheide

Ö 15 VO2 Dok.Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung des Bezirksausschusses Lette

Ö 16 VO2 Dok.Umbesetzung des Ausschusses für Jugend, Familie, Senioren und Soziales

Ö 17 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II

N 3 Verkauf Grundstück Mehrgenerationenwohnen im Wohnquartier Hengte

N 4 Kauf einer Teilfläche für den Straßenausbau Am Haus Lette

N 5 Anfragen