SessionNet | Haupt- und Finanzausschuss - 31.03.2022

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Sitzung

HF/012/2022

Gremium

Haupt- und Finanzausschuss

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

31.03.2022

Zeit

18:00-21:00 Uhr

Tagesordnung

Niederschrift (öffentlich)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Innenstadtstrategie-

073/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

058/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Projektkonzept

Projektbewertungsbogen

Auszug aus dem Protokoll der RAK-Sitzung

079/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

055/2022

Beschluss: geändert beschlossen

Vorlage

2021-12-31 Bericht nach NKF-CIG für HFA und Rat

070/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Synopse Geschäftsordnung

Entwurf Neufassung Geschäftsordnung des Rates

Auszug Ratssitzung 20210506

029/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf Geschäftsordnung i.d.F. der Ergänzungsvorlage

029/2022/1

Beschluss: verwiesen

Vorlage

Synopse Hauptsatzung Stadt Coesfeld

Entwurf Neufassung Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Auszug Ratssitzung 20210506

031/2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

Entwurf Hauptsatzung i.d.F. der Ergänzungsvorlage

031/2022/1

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Vorlage

Stellenausschreibung Internet

Stellenausschreibung Zeitung

053/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

Anlage 1 Bitte um Aufloesung von FBS

043/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0

Vorlage

059/2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Vorlage

056/2022

Beschluss: abgesetzt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

6 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 Mitteilungen der Bürgermeisterin

Ö 2 VO2 Dok.Anstoß eines Zentrenmanagements - Innenstadtstrategieim Rahmen des Sofortprogramms zur Stärkung unserer Innenstädte und Zentren in NRW 2020

Ö 3 VO1 Dok.Bericht Herr Keßeler, Geschäftsführer der Stadtwerke Coesfeld, zum Thema "Smart-City"

Ö 4 VO4 Dok.Projekt im Rahmen des LEADER-Programms „Baumberge“: Bürgernahes Carsharing in den Wohnquartieren

Ö 5 VO1 Dok.Ausnahmegenehmigung für die Befahrung der Fußgängerzone mit einer E-Rikscha

Ö 6 VO2 Dok.Bericht über die finanzielle Lage / Corona bedingte Haushaltsveränderungen zum 31.12.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Ö 7 VO4 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Ö 7.1 VO2 Dok.Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Stadt Coesfeld

Ö 8 VO4 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Ö 8.1 VO2 Dok.Änderung der Hauptsatzung der Stadt Coesfeld

Ö 9 VO3 Dok.Ausschreibung der Stelle eines/einer Technischen Beigeordneten (Erste/r Beigeordnete/r)

Ö 10 VO2 Dok.Rückführung der Fachstelle Kindertagespflege in den Fachbereich 51 - Jugend, Familie, Bildung, Freizeit -

Ö 11 VO1 Dok.Beratungsgremiums Wege im Außenbereich

Ö 12 VO1 Dok.Aufstellung des Bauprogramms für die Herstellung, Erweiterung und Verbesserung von straßenbaulichen Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege) durch die Bürgermeisterin

Ö 13 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen der Bürgermeisterin

N 2 Ankauf von Immobilien zur Unterbringung von Flüchtlingen

N 3 Verlängerung Erbbaurecht

N 4 Veräußerung eines Grundstücks

N 5 Ankauf und Veräußerung von Teilflächen

N 6 Anfragen