Sitzung
RAT/006/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
06.05.2021
Zeit
18:00-20:00 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Bericht über die finanzielle Lage /coronabedingte Haushaltsveränderungen zum 31.03.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG

Beschluss: zur Kenntnis genommen

139/2021
Ö 4
Anregung gem. § 24 GO NRW - Erweiterung oder Neubau Sporthalle Lette, Antrag des DJK Vorwärts Lette e.V.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

135/2021
Ö 5
Antrag der CDU-Fraktion zur Einrichtung eines Night City Shuttle 4.0

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 0

108/2021
Ö 6
Antrag der CDU Fraktion zur Überprüfung und Ausbesserung der Lärmschutzmaßnahmen (hier des Lärmschutzwalls) zwischen der Wohnsiedlung Goxel und der B525

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 9, Enthaltungen: 0

109/2021
Ö 7
Antrag der CDU-Fraktion zum weiteren Ausbau der Glasfaserversorgung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

130/2021
Ö 8
Antrag der CDU Fraktion zur Stärkung der Biodiversität im Stadtgebiet Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

122/2021
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion auf Einrichtung eines Fuß- und Radweges vom Bahnhof Richtung Wiesenstr.

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

113/2021
Ö 10
Antrag der Fraktion Aktiv für Coesfeld auf Prüfung einer Neustrukturierung der Vorfahrtsregelung in den Kreuzungsbereichen der innerstädtischen Straßen mit der Promenade

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

116/2021
Ö 11
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen - Einrichtung eines Klimaschutzfonds zur finanziellen Förderung von Klimaschutzprojekten

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 0, Enthaltungen: 1

133/2021
Ö 12
Antrag der Fraktionen Bündnis ´90/Die Grünen, Pro Coesfeld, SPD und Aktiv für Coesfeld zur Änderung der Geschäftsordnung des Rates

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

151/2021
Ö 13
Antrag der FDP-Fraktion zur Einrichtung von drei Radservice-Stationen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

115/2021
Ö 14
Bauvorhaben Maria-Frieden-Schule – Änderung der Verfahrensart zur Vergabe der Architekten- und Ingenieurleistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0

146/2021
Ö 15
UrbaneBERKEL: TB 2 - Berkelgasse

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

121/2021
Ö 16
86. Flächennutzungsplanänderung und Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 160 "Gewerbegebiet Letter Bülten"
- hier: Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger:innen öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach §§ 3(1) und 4(1) BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

114/2021
Ö 17
89. Änderung des Flächennutzungsplans - Standort Feuerwehr West
- Aufstellungsbeschluss
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen
Träger:innen öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit nach §§ 3(1) und 4(1)
BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

131/2021
Ö 18
Umbau und Sanierung Schulzentrum - Beauftragung der Leistungsphase 6 und 7 / Anpassung des Kostendeckels

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

128/2021
Ö 19
Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2020

Beschluss: zur Kenntnis genommen

088/2021
Ö 20
Zustimmung zur Leistung einer überplanmäßigen Aufwendung gemäß § 83 GO i.V.m. § 8 Abs. 3 der städtischen Haushaltssatzung für den Winterdienst

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 0, Enthaltungen: 0

127/2021
Ö 21
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über die nachträgliche Eintragung eines Leitungsrechtes gemäß § 60 Absatz 1 Satz 2 der Gemeindeordnung NRW
 
N 3
Veräußerung von Teilflächen
 
N 4
Verkauf einer Grundstücksfläche
 
N 5
Kauf einer Grundstücksteilfläche
 
N 6
Anfragen