Sitzung
HF/001/2020
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.12.2020
Zeit
18:00-19:30 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Erlass einer Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 5, Enthaltungen: 2

074/2020
Ö 3
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

267/2020
Ö 4
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühr für das Jahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

268/2020
Ö 5
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

269/2020
Ö 6
Budgetbericht zum 30.09.2020 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage im 3. Quartal 2020 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG einschließlich
Information zur Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im 3. Quartal 2020 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

256/2020
Ö 7
Anregung gem. § 24 GO NRW - Standortplanung Tierheim Flamschen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

383/2020
Ö 8
Anregung gem. § 24 GO NRW - Entfernung eines Baumes

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltungen: 0

386/2020
Ö 9
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verkauf von zwei Grundstücksteilflächen
 
N 3
Anfragen