Sitzung
RAT/006/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.11.2016
Zeit
18:00-19:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Feststellung des Jahresabschlusses 2015

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

255/2016
Ö 4
Feststellung des Jahresabschlusses 2015 der Stiftung der Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

256/2016
Ö 5
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: vertagt

235/2016
Ö 6
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

257/2016
Ö 7
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

259/2016
Ö 8
77. Änderung des Flächennutzungsplanes "Östlich Erlenweg"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

244/2016
Ö 9
Bebauungsplan Nr. 141 "Gewerbegebiet östlich Erlenweg"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

236/2016
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 140 "Wohnquartier östlich Erlenweg"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

245/2016
Ö 11
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Öffnung der Bahnunterführung

Beschluss: vertagt

241/2016
Ö 12
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

234/2016
Ö 13
Einführung einer Ehrenamtskarte - Ergebnis der Umfrage bei Coesfelder Vereinen/Verbänden und freien Initiativen

Beschluss: vertagt

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

239/2016
Ö 14
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld bzgl. der Modalitäten zur Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

265/2016
Ö 15
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verlängerung Erbbaurecht DJK Lette Tennis
 
N 3
Beschluss über die Veräußerung bzw. Verpachtung einer Grundstücksfläche
 
N 4
Anfragen