Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Beschluss über den eingereichten Wahleinspruch des Vorsitzenden der Familienpartei Deutschlands NRW, Herrn Helmut Geuking, sowie über die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 227/2015 | |
Ö 2 | Amtseinführung des Bürgermeisters durch den ersten stellvertretenden Bürgermeister
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 234/2015 | |
Ö 3 | Mitteilungen des Bürgermeisters
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Ö 4 | Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 257/2015 | |
Ö 5 | Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 254/2015 | |
Ö 6 | Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2016
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 251/2015 | |
Ö 7 | Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 189/2015 | |
Ö 8 | Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde Anna-Katharina Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0 | 218/2015 | |
Ö 9 | Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 228/2015 | |
Ö 10 | Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 Abs. 2 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 220/2015 | |
Ö 11 | Unterrichtung des Rates über die Erhöhung Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau u. Sanierung Objekt Harle 1)
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 235/2015 | |
Ö 12 | Umbesetzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0 | 216/2015 | |
Ö 13 | Anfragen
Beschluss: zur Kenntnis genommen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 2 | Beendigung der Beteiligung der Stadtwerke an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG | ||
N 3 | Gründung einer Gesellschaft im Telekommunikationsbereich durch die Wirtschaftsbetriebe | ||
N 4 | Verkauf eines Erbbaugrundstücks nach Zeitablauf | ||
N 5 | Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette | ||
N 6 | Verkauf einer bisher verpachteten Gartenfläche | ||
N 7 | Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt | ||
N 8 | Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt | ||
N 9 | Ankauf einer Straßenparzelle im Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße | ||
N 10 | Anfragen |