Sitzung
HA/023/2006
Gremium
Hauptausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
07.12.2006
Zeit
17:00-18:20 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühr für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

208/2006
Ö 3
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

235/2006
Ö 4
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren für 2006

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

189/2006
Ö 5
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette -

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

233/2006
Ö 6
Aufnahme der VR-Bank Westmünsterland e.G. als Gesellschafterin der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für den Kreis Coesfeld mbH/ Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

246/2006
Ö 7
Budgetbericht per 30.09.2006

Beschluss: zur Kenntnis genommen

202/2006
Ö 8
Abrechnung Lärmschutzwall "Waterfohr"
hier: Rückzahlung der gezahlten Erschließungsbeiträge

Beschluss: zur Kenntnis genommen

254/2006
Ö 9
Verpachtung der Leichenhalle Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

219/2006
Ö 10
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verpachtung der Leichenhalle Coesfeld
 
N 3
Verkauf von städt. Teilflächen
 
N 4
Verkauf einer städt. Fläche
 
N 5
Verkauf von städt. Teilflächen
 
N 6
Verkauf von städt. Teilflächen Jakobiring
 
N 7
Ergebnisentwicklung Baugebiet An der Loburg
 
N 8
Privatnutzung des städtischen Dienstwagen durch den Bürgermeister
 
N 9
Anfragen