Sitzung
RAT/024/2012
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
08.11.2012
Zeit
18:00-20:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Bürgerantrag zur Anlegung eines Gehweges im Bereich der Rekener Straße zwischen Bahnweg und Friedhofsallee

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

253/2012
Ö 3
Antrag der Fraktion BÜNDNINS 90/DIE GRÜNEN auf Beschluss einer Resolution

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 25, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

228/2012
Ö 4
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Grundsatzbeschluss zum Thema Einvernehmensersuchen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 23, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

229/2012
Ö 5
Antrag der Fraktion "Aktiv für Coesfeld" bzgl. Darstellung des Haushaltsentwurfs 2013

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

246/2012
Ö 6
Antrag der CDU-Fraktion auf Umbesetzung eines Ausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

250/2012
Ö 7
Ausbau des Darfelder Weges und des Blomenesch: Ausbauplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

203/2012
Ö 8
Benutzungspflicht von Radwegen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 24, Nein: 08, Enthaltungen: 04

241/2012
Ö 9
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

249/2012
Ö 10
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

251/2012
Ö 11
Besetzung der Einigungsstelle gemäß § 67 Abs. 1 Landespersonalvertretungsgesetz NRW (LPVG) für die Wahlperiode 2012 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

225/2012
Ö 12
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf einer Grundstücksteilfläche / Gerlever Weg
 
N 3
Verkauf einer Teilfläche Sirksfeld
 
N 4
Beteiligung der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH an einer neu zu gründenden Vermietungsgesellschaft im Industriepark Nord.Westfalen
 
N 5
Verkauf einer Straßenteilfläche
 
N 6
Veräußerung einer Grundstücksteilfläche
 
N 7
Vereinbarung über die Aufhebung eines Konzessionsvertrages
 
N 8
Anfragen