Sitzung
HF/004/2010
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
18.02.2010
Zeit
18:00-21:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Promotionskolleg "Hagener Kolleg zur Integration der Europäischen Gesellschaften" - Mitfinanzierung eines Studienstipendiats

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 08, Nein: 05, Enthaltung: 00, Befangen: 00

024/2010
Ö 3
Anregung gemäß § 24 GO NRW auf Reduzierung bzw. Streichung der kostenpflichtigen Parkdauer an Parkscheinautomaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

033/2010
Ö 4
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 06, Nein: 01, Enthaltung: 06, Befangen: 00

036/2010
Ö 4.1
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Änderung der Haushaltsansätze

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

 
Ö 4.2
Antrag der CDU Fraktion vom 03.02,2010: Finanzierung Museum

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltung: 00, Befangen: 00

040/2010
Ö 4.3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Erwerb einer FM-Kommunikationsanlage

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 01, Nein: 12, Enthaltung: 00, Befangen: 00

034/2010
Ö 4.4
Antrag der FDP-Fraktion

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 01, Nein: 12, Enthaltung: 00, Befangen: 00

 
Ö 5
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 00, Enthaltung: 02, Befangen: 00

035/2010
Ö 6
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks
 
N 3
Industrie- und Gewerbepark Flamschen - Abschluss eines Erschließungsvertrages und eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH
 
N 4
Wohnen am Kulturquartier - Grundsatzbeschluss
 
N 5
Anfragen