Sitzung
HF/002/2009
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.12.2009
Zeit
17:00-17:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung gem. § 24 GO NW bezüglich der Entfernung einer Platane an der Kleinen Viehstraße im Kreuzungsbereich zum Marienring

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

309/2009
Ö 3
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

242/2009
Ö 4
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und der Winterdienstgebühren für das Jahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

243/2009
Ö 5
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2009

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

244/2009
Ö 6
Aufnahme der Sparkasse Westmünsterland als Gesellschafterin der REGIONALE 2016 - Agentur GmbH/ Änderung des Gesellschaftsvertrages

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

336/2009
Ö 7
Konversion Freiherr-vom-Stein-Kaserne, Anpassung des Stadtumbaugebietes nach § 171b BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

354/2009
Ö 8
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verlängerung Erbbaurecht
 
N 3
Veräußerung der Anteile der Stadt Coesfeld sowie der WFC Wirtschaftsförderung Kreis Coesfeld GmbH am Stammkapital der Gründungsforum Kreis und Stadt Coesfeld GmbH
 
N 4
Industrie- und Gewerbe - Park Flamschen - Grundsatzbeschluss
 
N 5
Anfragen