Sitzung
RAT/052/2009
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.06.2009
Zeit
17:04-19:58 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der CDU-Fraktion auf Beschaffung von Drittmitteln zwecks Überarbeitung der Ergebnisse aus dem Freizeit-Workshop

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

124/2009
Ö 3
Antrag der CDU-Fraktion auf Verbreiterung und seniorengerechte Gestaltung eines Gehweges

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

125/2009
Ö 4
Pavillons Heriburggymnasium

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

170/2009
Ö 5
Antrag der Fraktion der freien Wählergemeinschaft Pro Coesfeld e. V. - Ausgleichsflächen -

Beschluss: abgesetzt

166/2009
Ö 6
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Einrichtung einer eigenen Prüfabteilung für die privaten Hausanschlüsse

Beschluss: abgesetzt

140/2009
Ö 7
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Beleuchtung einer Unterführung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 26, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

116/2009
Ö 8
Antrag der SPD-Fraktion: Nutzung des Gemeindeplatzes in Lette zur Durchführung von Volksfesten und Kirmessen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

115/2009
Ö 9
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld -Ortsteil Lette-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

085/2009
Ö 10
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Stadt Coesfeld -Ortsteil Lette-

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

086/2009
Ö 11
Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 85a "Dülmener Straße"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

151/2009
Ö 12
Jahresabschluss 2008 und Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 Gemeindeordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 01, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

134/2009
Ö 13
Gründung der REGIONALE 2016 - Agentur GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

133/2009
Ö 14
Anhebung der Zuschüsse für die Träger der Offenen Ganztagsschulen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

128/2009
Ö 15
Anpassung des Angebotes Kinderspielplätze

Beschluss: geändert beschlossen

112/2009
Ö 16
Betrieb der Schulmensen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

130/2009
Ö 17
3. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 47 "Druffels Weg"
-Änderung des Geltungsbereiches
-Erlass einer Satzung über die Veränderungssperre im Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 47 "Druffels Weg" / 3. Änderung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 13, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

160/2009
Ö 18
Konjunkturpaket II - Maßnahmen
161/2009
Ö 18.1
Konjunkturpaket II - Maßnahmen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

165/2009
Ö 19
Wohnen am Kulturquartier "Osterwicker Straße"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

162/2009
Ö 20
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 01, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

138/2009
Ö 21
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH und der Ergebnisabführungsverträge innerhalb des Unternehmensverbundes
150/2009
Ö 21.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH und der Ergebnisabführungsverträge innerhalb des Unternehmensverbundes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

150/2009/1
Ö 22
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH
152/2009
Ö 22.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Stadtwerke Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungsvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

152/2009/1
Ö 23
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH
153/2009
Ö 23.1
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Bäder- und Parkhausgesellschaft der Stadt Coesfeld GmbH und des Ergebnisabführungvertrages mit der Wirtschaftsbetriebe der Stadt Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 31, Nein: 00, Enthaltungen: 02, Befangen: 00

153/2009/1
Ö 24
Berufung des Gestaltungsbeirats für die Periode 07/09 bis 06/12

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

126/2009
Ö 25
Veräußerung des Geschäftsanteils der Stadtwerke Coesfeld GmbH an der Deponiebewirtschaftungsgesellschaft Coesfeld GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

154/2009
Ö 26
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2008

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

139/2009
Ö 27
Einrichtung von Integrativen Lerngruppen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

129/2009
Ö 28
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Beteiligung der Stadtwerke Coesfeld GmbH an dem Projekt "Big Easy"
 
N 3
Verleihung der "Plakette für hervorragende Verdienste"
 
N 4
Anfragen