Sitzung
HF/025/2023
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
07.12.2023
Zeit
18:10-20:16 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung nach § 24 GO NRW auf Änderung der Hundesteuersatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

364/2023
Ö 3
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

262/2023
Ö 3.1
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

262/2023/1
Ö 3.2
Einmalige Bezuschussung des Stadtschützenfestes 2024 - Kriterien

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 7, Enthaltungen: 2

262/2023/2
Ö 4
Anregung nach § 24 GO NRW auf Förderung des Kinder-Karnevalsumzuges in Goxel

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 7, Enthaltungen: 3

370/2023
Ö 5
Anträge der Fraktionen zum Haushalt 2024
 
Ö 5.1
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zum Denkmalschutz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 4, Nein: 7, Enthaltungen: 4

339/2023
Ö 5.2
Antrag zum Haushalt 2024 der Fraktion Pro Coesfeld (Haushalt, Personal, Kennzahlen)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

371/2023
Ö 5.3
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen - Unterstützung des Vereins Frauen e.V.

Beschluss: geändert beschlossen

348/2023
Ö 5.4
Antrag der SPD zum Haushalt 2024: Mittel Grundstückserwerb

Beschluss: geändert beschlossen

333/2023
Ö 5.5
Antrag zur Errichtung von Ruhebänken und Picknickstellen - SPD-Fraktion

Beschluss: geändert beschlossen

340/2023
Ö 5.6
Antrag der CDU - Einzahlung in den Pensionsfond

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

377/2023
Ö 5.7
Antrag der CDU zum Haushalt (Änderung/Anpassungen innerhalb der Budgets 60, 70)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

379/2023
Ö 6
Antrag der Fraktion FDP auf Durchführung von KFZ-Abmeldungen im Bürgerbüro

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

368/2023
Ö 7
Antrag auf finanzielle Weiterförderung des Leistungsangebotes Kompass - Psychologische Beratung für Eltern von viel zu früh geborenen, behinderten und schwer kranken Kindern

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14

280/2023
Ö 8
Neufassung der Gebührenordnung für Parkscheinautomaten im Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 4, Enthaltungen: 3

204/2023
Ö 9
Nebenstelle des Bürgerbüros der Stadt Coesfeld im Heimathaus Lette

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

264/2023/1
Ö 10
Modernisierung Skaterpark Coesfeld mit Ziel der LEADER-Förderung (65%) als Ergebnis der Jugendbeteiligung "Kleinstadtkartell"

Beschluss: geändert beschlossen

291/2023
Ö 11
Prioritätensetzung für Investitionen in Sportanlagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Enthaltungen: 6

315/2023
Ö 12
Zusammenfassung und Änderung der Satzungen über die Erhebung von Elternbeiträgen zur Offenen Ganztagsgrundschule und sonstigen schulischen Betreuungsformen der Stadt Coesfeld sowie zur Inanspruchnahme von Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege in eine einheitliche Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen auf dem Gebiet der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

169/2023
Ö 13
Änderung der Hauptsatzung zur Durchführung des Rats-TV-Probebetriebs

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 5

330/2023
Ö 14
Einrichtung einer öffentlichen Hundewiese

Beschluss: geändert beschlossen

341/2023
Ö 15
Beitritt zu einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung über die Wahrnehmung der Aufgabenträgerschaft einer/eines gemeinsamen Datenschutzbeauftragten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

349/2023
Ö 16
Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Coesfeld und den Städten Billerbeck und Coesfeld sowie der Gemeinde Rosendahl über die Delegation von Aufgaben im Bereich der Sammlung und des Transportes von sperrigen Abfällen, die im Rahmen des Anschluss- und Benutzungszwanges am Wertstoffhof anfallen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

329/2023
Ö 17
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

299/2023
Ö 18
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

298/2023
Ö 19
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

300/2023
Ö 20
Energiekonzept KlimaQuartier "Wohnen an der Marienburg - Erweiterung" (B-Plan 126a)

Beschluss: geändert beschlossen

343/2023
Ö 21
Unterbringung Geflüchtete - weitere Anmietung von Wohncontainern

Beschluss: geändert beschlossen

367/2023
Ö 22
Budgetbericht zum 30.09.2023 einschließlich
Information zur Bereitstellung von nicht erheblichen über- und außerplanmäßigen Haushaltsmitteln im 3. Quartal 2023 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2023

Beschluss: zur Kenntnis genommen

309/2023
Ö 23
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15

374/2023
Ö 24
Stellenplan 2024

Beschluss: geändert beschlossen

375/2023
Ö 25
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2024

Beschluss: geändert beschlossen

366/2023
Ö 26
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Anfragen