Sitzung
RAT/019/2023
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
23.02.2023
Zeit
18:00-19:21 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Einführung und Verpflichtung von Frau Carolin Rulle als Ratsmitglied

Beschluss: zur Kenntnis genommen

013/2023
Ö 4
Gestaltungsbeirat Coesfeld - 2. Änderung der Geschäftsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

019/2023
Ö 5
Wahl des/der 1. Beigeordneten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 3, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

038/2023
Ö 6
Sachstand im Klimaschutz

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 7
Kooperationsvereinbarung zur kommunalen Wärmeplanung Stadt Coesfeld - Stadt Borken

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

037/2023
Ö 8
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung über ein Aussetzen der Beitragserhebung für die Interim-Kita "Im Sanden" im Ortsteil Lette aufgrund einer verzögerten Inbetriebnahme bei reduzierter Übergangslösung für die Monatsbeiträge 02 + 03/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

029/2023
Ö 9
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage und der Mittelverwendung der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2022

Beschluss: zur Kenntnis genommen

007/2023
Ö 10
Aufhebung der Satzung über die Erhebung der Wettbürosteuer in der Stadt Coesfeld (Wettbürosteuersatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

023/2023
Ö 11
Erlass einer ordnungsbehördlichen Verordnung zur Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

034/2023
Ö 12
Neue Nutzung Bahnhofspaten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

014/2023
Ö 13
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über die Niederschlagung von Geldforderungen im 2.HJ 2022
 
N 3
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 4
Anfragen