SessionNet | Rat der Stadt Coesfeld - 05.11.2015

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Sitzung

RAT/007/2015

Gremium

Rat der Stadt Coesfeld

Raum

Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld

Datum

05.11.2015

Zeit

18:00-20:25 Uhr

Tagesordnung

2015.11.05 Entwurf Jahresabschluss 2014

Niederschrift (öffentlich)

Vorlage

Anlage 1 2015.10.02 Einspruch Geuking

Anlage 2 2015.09.29 Vermerk Einspruch Geuking

Anlage 3 2015.10.07 Stellungnahme der Aufsichtsbehörde

227/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

234/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

257/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

254/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

251/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

1. Änderungssatzung

Entwurf der Vergnügungssteuersatzung ab 2016

189/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Antrag Kath. Kirchengemeinde Anna Katharina

Zusatzvereinbarung

218/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

Vorlage

Antrag der FDP - Anlage I

Lageplan - Anlage II

228/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 6, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Vorlage

Quartal 3-2015

220/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

235/2015

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Vorlage

2015.08.20 Umbesetzung AWW

216/2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

Beschluss: zur Kenntnis genommen

Informationen

3 Dokumente

Öffentlicher Teil:

Ö 1 VO4 Dok.Beschluss über den eingereichten Wahleinspruch des Vorsitzenden der Familienpartei Deutschlands NRW, Herrn Helmut Geuking, sowie über die Feststellung der Gültigkeit der Bürgermeisterwahl vom 13. September 2015

Ö 2 VO1 Dok.Amtseinführung des Bürgermeisters durch den ersten stellvertretenden Bürgermeister

Ö 3 Mitteilungen des Bürgermeisters

Ö 4 VO1 Dok.Zuleitung des Entwurfs des Jahresabschlusses 2014 gem. § 95 Abs. 3 GO NRW

Ö 5 VO1 Dok.Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2016

Ö 6 VO1 Dok.Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2016

Ö 7 VO3 Dok.Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Vergnügungssteuer in der Stadt Coesfeld

Ö 8 VO3 Dok.Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen hier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde Anna-Katharina

Ö 9 VO3 Dok.Straßenreinigung und Winterdienst - Stichweg von der Süringstraße ausgehend parallel zur Schüppenstraße / Antrag der FDP-Fraktion vom 15.09.2015

Ö 10 VO2 Dok.Kenntnisnahme nicht erheblicher über- und außerplanmäßiger Haushaltsmittel gem. § 83 Abs. 2 GO NRW

Ö 11 VO1 Dok.Unterrichtung des Rates über die Erhöhung Investitionsauszahlungen gemäß § 24 GemHVO NRW (Umbau u. Sanierung Objekt Harle 1)

Ö 12 VO2 Dok.Umbesetzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes

Ö 13 Anfragen

Nicht öffentlicher Teil:

N 1 Mitteilungen des Bürgermeisters

N 2 Beendigung der Beteiligung der Stadtwerke an der Gemeinschaftskraftwerk Steinkohle Hamm GmbH + Co. KG

N 3 Gründung einer Gesellschaft im Telekommunikationsbereich durch die Wirtschaftsbetriebe

N 4 Verkauf eines Erbbaugrundstücks nach Zeitablauf

N 5 Wahl der Schiedspersonen für die Schiedsamtsbezirke Coesfeld und Lette

N 6 Verkauf einer bisher verpachteten Gartenfläche

N 7 Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt

N 8 Verkauf einer Teilfläche an einen Landwirt

N 9 Ankauf einer Straßenparzelle im Zuge des Ausbaus der Raiffeisenstraße

N 10 Anfragen