Öffentlicher Teil: |
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Ö 1 | Einwohnerfragestunde | ||
Ö 2 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
Ö 3 | Wiederwahl des Ersten Beigeordneten der Stadt Coesfeld
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16 | 034/2016 | |
Ö 4 | Auflösung der Anne-Frank-Hauptschule
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 059/2016 | |
Ö 5 | Abschluss einer Zusatzvereinbarung zur Finanzierung von Fehlbeträgen aus dem Betrieb von Kindertageseinrichtungen
hier: Antrag der Kath. Kirchengemeinde St. Johannes, Lette Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 061/2016 | |
Ö 6 | 2. Änderungssatzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 045/2016 | |
Ö 7 | Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung
Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift | 057/2016 | |
Ö 7.1 | Nachtrag: 11.03.2016
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Beschluss: abgelehnt Abstimmung: Ja: 14, Nein: 28, Enthaltung: 0 | 057/2016/1 | |
Ö 8 | Vergabekriterien für das Baugebiet Meddingheide in Coesfeld-Lette
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 2 | 030/2016 | |
Ö 9 | Fortführung der "Berkel AG"
- Durchführung von gemeinsamen "Berkel-Aktionstagen" in 2016 und 2017 Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 0 | 073/2016 | |
Ö 10 | Urbane BERKEL TB 3 Schlosspark und TB 5 Wiemannweg
- Beschluss Ausbauplanung und Folgekosten Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 26, Nein: 16, Enthaltung: 0 | 075/2016 | |
Ö 11 | 76. Änderung des Flächennutzungsplans
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 018/2016 | |
Ö 12 | Bebauungsplan Nr. 137 "Wohngebiet Meddingheide I"
-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung -Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 0 | 053/2016 | |
Ö 13 | 73. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Coesfeld
-Kenntnisnahme der Einwendungen aus der frühzeitigen Beteiligung -Kenntnisnahme der eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -Beschluss zur öffentlichen Auslegung Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 38, Nein: 4, Enthaltung: 0 | 052/2016 | |
Ö 14 | Bebauungsplan Nr. 125 "Wohnquartier Hengte" - 1. Änderung -
-Änderungsbeschluss -Beschluss zur Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -Beschluss zur Durchführung der öffentlichen Auslegung Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 043/2016 | |
Ö 15 | Aufhebung eines Teilbereichs des Bebauungsplans Nr. 49 "Hoffschlägerweg" und Teilen seiner 1. Änderung
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung - Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 40, Nein: 2, Enthaltung: 0 | 015/2016 | |
Ö 16 | Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage
- Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens Vorhabenbezogener Bebauungsplan Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 071/2016 | |
Ö 17 | Einrichtung von Kurzzeitparkplätzen im Bereich des Lambertiplatzes
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 068/2016 | |
Ö 18 | Benennung der Straße im „Wohngebiet östlich Baakenesch“, Bebauungsplan Nr. 136
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 046/2016 | |
Ö 19 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014
Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift | 056/2016 | |
Ö 20 | Feststellung des Jahresabschlusses 2014 der Stiftung Vikarie Meiners
Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift | 055/2016 | |
Ö 21 | Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2015
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 079/2016 | |
Ö 22 | Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2013 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 081/2016 | |
Ö 23 | Überörtliche Prüfung der Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) NRW
Beschluss: zur Kenntnis genommen | 051/2016 | |
Ö 24 | Neufassung der Satzung über Kostenersatz für Einsätze und Entgelte für die Leistungen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Coesfeld sowie über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung von Brandschauen in der Stadt Coesfeld
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 036/2016 | |
Ö 25 | Antrag der Fraktion Pro Coesfeld auf Einrichtung eines Gremiums zur Optimierung der Flüchtlingsbetreuung und auf Einrichtung einer offenen Begegnungsstätte
Beschluss: zurückgezogen | 082/2016 | |
Ö 26 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Umbenennung der Agnes-Miegel-Straße in Coesfeld
Beschluss: vertagt Abstimmung: Ja: 37, Nein: 4, Enthaltung: 1 | 078/2016 | |
Ö 27 | Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verbesserung der Verkehrssicherheit auf der K 48 in Coesfeld-Lette
Beschluss: geändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 049/2016 | |
Ö 28 | Bestellung des Vorsitzenden des Umlegungsausschusses
Beschluss: ungeändert beschlossen Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0 | 069/2016 | |
Ö 29 | Anfragen | ||
Nicht öffentlicher Teil: |
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N 1 | Mitteilungen des Bürgermeisters | ||
N 2 | Verkauf von Erbbaugrundstücken | ||
N 3 | Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage | ||
N 4 | Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste | ||
N 5 | Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste | ||
N 6 | Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld | ||
N 7 | Anfragen |