Sitzung
RAT/007/2016
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
22.12.2016
Zeit
17:00-20:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Zuleitung des Entwurfs des Gesamtabschlusses 2014 gem. § 116 Abs. 5 Satz 2 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

326/2016
Ö 4
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

262/2016
Ö 5
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/2016
Ö 6
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

263/2016
Ö 7
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264/2016
Ö 8
Satzungsänderungen sowie Gebührenkalkulation 2017 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

315/2016
Ö 9
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

314/2016
Ö 10
Kooperation zwischen den Abwasserwerken der Städte Coesfeld und Gescher- Bestellung des Betriebsleiters des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld als Betriebsleiter für das Abwasserwerk der Stadt Gescher

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

316/2016
Ö 11
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2016
Ö 12
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Öffnung der Bahnunterführung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

241/2016/1
Ö 13
Multiprofessionelle Teams zur Integration - Beantragung von weiteren 1,5 Stellen für Schulsozialarbeit über das gleichnamige Landesprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

287/2016
Ö 14
Sanierungsbedürftige Weitsprunganlage / Laufbahn im Sportzentrum West

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 28, Nein: 7, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

310/2016
Ö 15
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

289/2016
Ö 16
Kreuzschule - Umbau und Sanierung des Bauteils Altbau

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

237/2016/2
Ö 17
Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm
290/2016
Ö 17.1
Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 3, Befangen: 0

290/2016/1
Ö 18
Umgestaltung Schulhoffläche Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche mit vorgeschalteter Partizipation von Kindern und Jugendlichen (Kompensation für aufgegebene Sport- und Aufenthaltsflächen im nordwestlichen Stadtgebiet)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

284/2016
Ö 19
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 2, Nein: 32, Enthaltungen: 6, Befangen: 0

235/2016
Ö 20
Stellenplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

320/2016
Ö 21
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 15, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

317/2016
Ö 21.1
Haushalt 2017 - Erläuterungen zum Antrag der Fraktion Pro Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2016
Ö 21.2
Antrag des Bunter Kreis e.V. auf Förerung des Projektes "Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 22
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 2

313/2016
Ö 23
80. Änderung des Flächennutzungsplans "Innenstadt - Bereich Süringstraße, Kupferstraße"
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

295/2016
Ö 24
78. Änderung des Flächennutzungsplanes "Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

302/2016
Ö 25
Bebauungsplan Nr. 143 "Wohngebiet Sommerkamp"
- Bericht und Beschlüsse zur frühzeitigen Beteiligung
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange
- Beschluss zur öffentlichen Auslegung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

301/2016
Ö 26
1. Änderung des Bebauungsplanes Nr.130 "Wohnareal Klinke"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

299/2016
Ö 27
Benennung der Straßen in den Wohngebieten Neumühle (Bebauungsplan Nr. 116) und Meddingheide I (Bebauungsplan Nr. 137)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

288/2016
Ö 28
Interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der Abfallwirtschaft

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

291/2016
Ö 29
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Abfolge der Gremiensitzungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

321/2016
Ö 30
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Wiederaufnahme der Videoüberwachung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

283/2016
Ö 31
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks
 
N 3
Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II
 
N 4
Grundstücke Hengte
 
N 4.1
Grundstücke Hengte
 
N 5
Beschluss über die Veräußerung bzw. Verpachtung einer Grundstücksfläche
 
N 6
Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für weitere 6 Jahre
 
N 7
Bestellung eines Prüfers des Rechnungsprüfungsamtes gem. § 104 Abs. 2 GO NW
 
N 8
Anfragen