Sitzung
HFA/008/2016
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
15.12.2016
Zeit
18:00-20:40 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Anregung nach § 24 GO NRW des Stadtmarketing Verein Coesfeld und Partner auf kostenloses Parken an den Adventssamstagen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

323/2016
Ö 3
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Abfolge der Gremiensitzungen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

321/2016
Ö 4
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

262/2016
Ö 5
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

263/2016
Ö 6
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

264/2016
Ö 7
Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für den Besuch von Kindertageseinrichtungen und die Betreuung in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

254/2016
Ö 8
Multiprofessionelle Teams zur Integration - Beantragung von weiteren 1,5 Stellen für Schulsozialarbeit über das gleichnamige Landesprogramm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

287/2016
Ö 9
Sanierungsbedürftige Weitsprunganlage / Laufbahn im Sportzentrum West

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

Abstimmung: Ja: 9, Nein: 3, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

310/2016
Ö 10
Neufassung der Satzung über das Friedhofs- und Bestattungswesen in der Stadt Coesfeld - Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

289/2016
Ö 11
Zwischendurchentsorgung der Restmülltonne - Familientonne
Anpassung des privatrechtlichen Entgeltes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

292/2016
Ö 12
Kreuzschule - Umbau und Sanierung des Bauteils Altbau

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

237/2016/2
Ö 13
Schulzentrum - Sanierung - Modernisierung - Raumprogramm

Beschluss: verwiesen

290/2016
Ö 14
Umgestaltung Schulhoffläche Ludgeriquartier zu öffentlicher Treff-, Spiel- und Sportfläche mit vorgeschalteter Partizipation von Kindern und Jugendlichen (Kompensation für aufgegebene Sport- und Aufenthaltsflächen im nordwestlichen Stadtgebiet)

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

284/2016
Ö 15
Antrag der Fraktion AfC/FAMILIE auf Senkung der Realsteuerhebesätze

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 1, Nein: 11, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

235/2016
Ö 16
Stellenplan 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

320/2016
Ö 17
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

317/2016
Ö 17.1
Haushalt 2017 - Erläuterungen zum Antrag der Fraktion Pro Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

325/2016
Ö 17.2
Haushalt 2017: Budgets der Fachbereiche 10, 20, 32 und 50 (Teilbereich Ordnung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 0, Enthaltungen: 5, Befangen: 0

267/2016
Ö 17.3
Antrag der SPD Fraktion für das Stadtmuseum "Das Tor" einen Betrag von 15.000 € in den Haushalt 2017 bereitzustellen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 11, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 0

 
Ö 17.4
Antrag des Bunter Kreis e.V. auf Förerung des Projektes "Aufbau eines psychosozialen Beratungsangebotes für Eltern von chronisch und schwer kranken Kindern"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 8, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

 
Ö 18
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2017

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

313/2016
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bestellung des Wehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Coesfeld für weitere 6 Jahre
 
N 3
Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II
 
N 4
Grundstücke Hengte
 
N 4.1
Grundstücke Hengte
 
N 5
Beschwerde gemäß § 24 GO NRW in einer Grundstücksangelegenheit
 
N 6
Verkauf eines ehemaligen Bahngrundstücks
 
N 7
Anfragen