Sitzung
RAT/005/2010
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Großer Sitzungssaal, Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
25.02.2010
Zeit
18:05-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen des Bürgermeisters

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Antrag der SPD-Fraktion auf beratende Mitgliedschaft eines Vertreters des Stadtsportrings Coesfeld e.V. im Ausschuss für Kultur, Schule und Sport

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

021/2010
Ö 3
Nachtrag: 17.02.2010 Nummer 1
Antrag der Faktion Bündnis 90/Die Grünen - Energiekonzept Industrie- und Gewerbepark Flamschen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

063/2010
Ö 4
Verlängerung der ersten Periode des Gestaltungsbeirates

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

029/2010
Ö 5
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 00, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

035/2010
Ö 6
Stellenplan 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 03, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

013/2010
Ö 7
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

036/2010
Ö 7.1
Antrag der CDU Fraktion vom 03.02,2010: Finanzierung Museum

Beschluss: ungeändert beschlossen

040/2010
Ö 7.2
Einrichtung des Regionalzentrums der Fernuniversität und Promotionskolleg "Hagener Kolleg zur Integration der Europäischen Gesellschaften" - Mitfinanzierung eines Studienstipendiats

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 23, Nein: 16, Enthaltungen: 00, Befangen: 00

024/2010
Ö 7.3
Antrag der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN auf Erwerb einer FM-Kommunikationsanlage

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 00, Enthaltungen: 06, Befangen: 00

034/2010
Ö 8
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen des Bürgermeisters
 
N 2
Bericht über die Niederschlagung und den Erlass von Geldforderungen
 
N 3
Übernahme einer Ausfallbürgschaft durch die Stadt Coesfeld
 
N 4
Veräußerung eines Gewerbegrundstücks
 
N 5
Wohnen am Kulturquartier - Grundsatzbeschluss
 
N 6
Industrie- und Gewerbepark Flamschen - Abschluss eines Erschließungsvertrages und eines Geschäftsbesorgungsvertrages mit der Stadtentwicklungsgesellschaft Coesfeld mbH
 
N 7
Kauf von bundeseigenen Straßenrestgrundstücken
 
N 8
Anfragen