Sitzung
RAT/005/2026
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
07.05.2026
Zeit
18:00-22:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Masterplan Mobilität, Maßnahme E2: Verkehrsberuhigung in der (nordwestlichen) Innenstadt & im Hengtegebiet; hier: Verkehrsberuhigung Feldweg

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 19, Enthaltung: 2, Befangen: 0

078/2026
Ö 4
Bericht der Emergy Erneuerbare GmbH über aktuelle Projekte

Beschluss: zur Kenntnis genommen

066/2026
Ö 5
Parkhaus Münsterstraße - Zwischenbericht

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

075/2026
Ö 6
Umsetzung des Parkhaues Münsterstraße - Finanzierung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

124/2026
Ö 7
Digitale Gremienarbeit - Bezuschussung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 12, Enthaltung: 2, Befangen: 0

072/2026
Ö 8
Antrag der CDU-Fraktion zur Prüfung des Reiters "Klimarelevanz" in Sitzungsvorlagen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltung: 1, Befangen: 0

121/2026
Ö 9
Antrag der CDU-Fraktion "Öffnung der Hohen Lucht für den Durchgangsverkehr"

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 19, Enthaltung: 1, Befangen: 0

126/2026
Ö 10
Antrag der Fraktion Volt: Einführung einer Meldepflicht bei Wohnungsleerstand nach dem Wohnraumstärkungsgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

109/2026
Ö 11
Antrag der Fraktion Volt: Einführung einer kommunalen Wohnungstauschbörse nach dem Vorbild der Stadt Langenfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

127/2026
Ö 12
Antrag der Fraktion Volt: Aufnahme weiterer Flächen in die Kommunale Wärmeplanung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

067/2026
Ö 13
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Einrichtung einer Gemeinschaftsgrabanlage ("Garten der Ruhe") auf dem Friedhof in Lette

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

114/2026
Ö 14
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Förderung und systematische Veröffentlichung von Open Data in der Stadt Coesfeld

Beschluss: zurückgezogen

133/2026
Ö 15
Antrag der Fraktion Familie zur Einführung eines kommunalen Grundstückmanagements in der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

147/2026
Ö 16
Änderung der Hauptsatzung bezüglich Anregungen und Beschwerden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

400/2025
Ö 17
Änderung der Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

101/2026
Ö 18
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und der offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

076/2026
Ö 19
Stellenplan 2026 - Aufhebung eines Sperrvermerks

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

077/2026
Ö 20
Bericht der Bürgerstiftung Coesfeld zur Erläuterung der Vermögenslage der Addy-Bosten-Stiftung der Stadt Coesfeld zum 31.12.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

027/2026
Ö 21
Finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitiativen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

082/2026
Ö 22
Errichtung einer Bike+Ride-Anlage am Bahnhof Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

069/2026
Ö 23
Bestellung des Vorsitzenden und eines weiteren Mitgliedes des Umlegungsausschusses

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

134/2026
Ö 24
Berufung eines neuen Mitglieds im Gestaltungsbeirat

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 1, Enthaltung: 0, Befangen: 0

105/2026
Ö 25
Anwendung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung - Leitlinien zum sogenannten „Bauturbo“

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

080/2026
Ö 26
Aufhebung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 111 "Ziegelei Kuhfuss" – Aufstellungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (2) BauGB
- Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (2) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

056/2026
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 147 "Wohngebiet Kalksbecker Heide" 1. Änderung - Bericht nach der ernueten Veröffentlichung gem. § 4a (3) BauGB

Beschluss: zur Kenntnis genommen

081/2026
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 159 „Druffels Weg – Daruper Straße“ - Erneuter Aufstellungsbeschluss
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses für den Bebauungsplan Nr. 159 „Druffels Weg - Daruper Straße“ vom 27.05.2020
- Aufhebung des Grundsatzbeschlusses zum Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 159 Schmidt Gruppe vom 17.02.2022
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

095/2026
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 40 „Niemergsweide“ – Teilaufhebung
- Einleitung des Verfahrens gem. § 2 (1) BauGB zur Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 40 „Niemergsweide“

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

096/2026
Ö 30
Bebauungsplan Nr. 135 „Bahnareal Rekener Straße“, 2. Änderung – Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 (7) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

100/2026
Ö 31
97. Änderung des Flächennutzungsplans "Windenergie Stevede" – Änderungsbeschluss
- Beschluss städtebaulicher Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

097/2026
Ö 32
98. Änderung des Flächennutzungsplans "Windenergie Heubach" – Änderungsbeschluss
- Beschluss städtebaulicher Vertrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

104/2026
Ö 33
ÖPNV-Untersuchung zur Entlastung der Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

065/2026
Ö 34
Leitlinien für Akzentbeleuchtungen in der Coesfelder Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

071/2026
Ö 35
Erschließung Kita Bahnhofsallee

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 5, Enthaltung: 7, Befangen: 0

358/2025/2
Ö 36
Kostenentwicklung Modernisierung Schulzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

087/2026
Ö 37
Skatepark Coesfeld - Finanzierung Teil "Miniramp"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

061/2026
Ö 38
Fahrradstraßen im Hengtegebiet und im Bereich Wetmarstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

068/2026
Ö 39
Masterplan Mobilität, Maßnahme E1b: Monitoring zur Auslastung des öffentlichen Parkraums

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

107/2026
Ö 40
Benennung von Ausschussmitgliedern zum Wasser- und Bodenverband "Obere Berkel"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

070/2026
Ö 41
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste
 
N 3
DJK Erbbaurechtsvertrag
 
N 4
Schulzentrum - Vertragsergänzung der Projektbeteiligten aufgrund Laufzeitverlängerung
 
N 5
Flächentausch im Flurbereinigungsverfahren Berkelaue III mit Geldausgleichszahlung
 
N 6
Zuteilung von Grundstücksteilflächen im Rahmen des Flurbereinigungsverfahrens Berkelaue III
 
N 7
Verkauf einer Gewerbefläche
 
N 8
Grundstückszuteilung im Entwicklungsbereich Parkhaus Münsterstraße
 
N 9
Abschluss des Erbbaurechtsvertrags zum Kapuzinerquartier mit der evangelischen Kirche
 
N 10
Übertragung der Projektentwicklung für das Kapuzinerquartier auf die SEG Coesfeld
 
N 11
Anfragen