Sitzung
HF/003/2026
Gremium
Haupt- und Finanzausschuss
Raum
Sitzungssaal Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
29.04.2026
Zeit
18:19-20:22 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Umsetzung des Parkhaues Münsterstraße - Finanzierung

Beschluss: geändert beschlossen

124/2026
Ö 3
Anregung nach § 24 GO NRW - Transparenz bei Beschlüssen in Rats- und Ausschusssitzungen

Beschluss: geändert beschlossen

083/2026
Ö 4
Anregung gem. § 24 GO NRW auf Benennung einer Straße nach Wilhelmine Süßkind

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

117/2026
Ö 5
Antrag nach §24 Gemeindeordnung (GO) in Verbindung mit §6 der Hauptsatzung: Neuausrichtung der Parkraumbewirtschaftung in der Coesfelder Innenstadt

Beschluss: geändert beschlossen

079/2026
Ö 6
Finanzielle Unterstützung der Flüchtlingsinitiativen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

082/2026
Ö 7
Digitale Gremienarbeit - Bezuschussung

Beschluss: geändert beschlossen

072/2026
Ö 8
Stellenplan 2026 - Aufhebung eines Sperrvermerks

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 7, Enthaltung: 0, Befangen: 0

077/2026
Ö 9
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und über den Verlauf der Zinssteuerung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

123/2026
Ö 10
Änderung der Hauptsatzung bezüglich Anregungen und Beschwerden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

400/2025
Ö 11
Änderung der Gebührensatzung für Leistungen des Standesamtes der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

101/2026
Ö 12
3. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und der offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

076/2026
Ö 13
Antrag der Fraktion Volt: Einführung einer Meldepflicht bei Wohnungsleerstand nach dem Wohnraumstärkungsgesetz

Beschluss: geändert beschlossen

109/2026
Ö 14
Antrag der Fraktion Volt: Einführung einer kommunalen Wohnungstauschbörse nach dem Vorbild der Stadt Langenfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

127/2026
Ö 15
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld: Förderung und systematische Veröffentlichung von Open Data in der Stadt Coesfeld

Beschluss: zurückgezogen

133/2026
Ö 16
Antrag der Fraktion Familie zur Einführung eines kommunalen Grundstückmanagements in der Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

147/2026
Ö 17
Erschließung Kita Bahnhofsallee

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 3, Nein: 7, Enthaltung: 5, Befangen: 0

358/2025/2
Ö 18
Kostenentwicklung Modernisierung Schulzentrum

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

087/2026
Ö 19
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Abschluss des Erbbaurechtsvertrags zum Kapuzinerquartier mit der evangelischen Kirche
 
N 3
Übertragung der Projektentwicklung für das Kapuzinerquartier auf die SEG Coesfeld
 
N 4
Schulzentrum - Vertragsergänzung der Projektbeteiligten aufgrund Laufzeitverlängerung
 
N 5
Verkauf einer Gewerbefläche
 
N 6
Erwerb einer Grundstücksteilfläche
 
N 7
Grundstückstausch/-verkauf
 
N 8
Flächentausch im Flurbereinigungsverfahren Berkelaue III mit Geldausgleichszahlung
 
N 9
Anfragen