Sitzung
RAT/004/2026
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
10.02.2026
Zeit
16:00-18:44 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Antrag der Fraktion Volt auf Umbesetzung des Aufsichtsrates SEG - gemeinnützige Stadtentwicklung GmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

020/2026
Ö 4
Antrag auf Umbesetzung des Betriebsausschusses des Abwasserwerks

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

023/2026
Ö 5
Gemeinsamer Antrag der SPD- und CDU-Fraktion auf Präsentation von Projekten der Emergy

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

025/2026
Ö 6
Digitale Gremienarbeit

Beschluss: abgesetzt

021/2026
Ö 7
Änderung der Verwaltungsgebührensatzung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

006/2026
Ö 8
Satzung für das Jugendamt der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

374/2025
Ö 9
StadtBus im On-Demand-Verkehr: Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Kreis Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

035/2026
Ö 10
Bebauungsplan Nr. 165 "Wohngebiet zwischen Daruper Straße / Am Honigbach"
-Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

001/2026
Ö 11
- Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses
- Aufhebung des Beschlusses zur Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß § 3 (2) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (2) BauGB an der Aufstellung des Bebauungsplans

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 5, Enthaltung: 0, Befangen: 0

113/2025
Ö 12
Bebauungsplan Nr. 166 "Wohngebiet Jansweg/Bergstraße/Coesfelder Straße" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

409/2025
Ö 13
Bebauungsplan Nr. 167 "Wohnquartier zwischen Billerbecker Straße / Lange Stiege" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gem. § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

413/2025
Ö 14
Masterplan Mobilität, Maßnahme E1: Bestätigung des Umsetzungsplans für das Parken in der Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

392/2025
Ö 14.1
Masterplan Mobilität, Maßnahme E1: Bestätigung des Umsetzungsplans für das Parken in der Innenstadt - Antrag der Fraktion Bündnis 90/die Grünen: Alternativer Umsetzungsplan für das Parken in der Innenstadt

Beschluss: abgelehnt

392/2025/1
Ö 15
Anträge der Fraktionen zum Stellenplan
 
Ö 15.1
Klimaschutz- und Projekt-Koordination - Anträge der CDU-Fraktion sowie der Fraktion Pro Coesfeld zum Stellenplan 2026

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

050/2026
Ö 15.2
Antrag der Fraktion Pro Coesfeld zur Stellenbemessung im Fachbereich 70 „Straßenneubau, -unterhaltung, Brücken“

Beschluss: zurückgezogen

051/2026
Ö 16
Stellenplan 2026

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

022/2026
Ö 17
Machbarkeitsstudien Grundschulen - Umbaumaßnahmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

319/2025
Ö 18
OGS-Ausbau: Ludgerischule - Alternative Umsetzungsvariante

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

415/2025
Ö 19
Soziale Betreuung in den städtischen Obdachlosenunterkünften

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

002/2026
Ö 20
Antrag auf Basisfinanzierung des Deutschen Kinderschutzbund Kreisverband Coesfeld e.V.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

210/2025
Ö 21
Anträge der Fraktionen zur Haushaltssatzung
 
Ö 21.1
Antrag auf Zurückstellung des Baus der Hochsicherheitspoller am Marktplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 32, Nein: 4, Enthaltung: 1, Befangen: 0

034/2026
Ö 21.2
Antrag der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN: Aufstockung Klimaschutzfonds

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 8, Nein: 27, Enthaltung: 2, Befangen: 0

026/2026
Ö 21.3
Antrag zum Haushalt 2026 auf Bereitstellung finanzieller Mittel für die Anschaffung mobilen Equipments zur Videoübertragung von Ausschusssitzungen

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 5, Nein: 31, Enthaltung: 2, Befangen: 0

039/2026
Ö 21.4
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Reduzierung im Budget 60 Produkt 60.01.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

036/2026
Ö 21.5
Antrag der CDU-Fraktion vom 14.01.2026 - Investition 70STR121 soll mit einer neuen Überplanung reduziert werden.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

048/2026
Ö 22
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 30, Nein: 8, Enthaltung: 0, Befangen: 0

028/2026
Ö 23
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Verlängerung Erbbaurecht DJK Lette
 
N 3
Bericht über den Erlass und die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 4
Reservierung einer Gewerbefläche
 
N 5
Veräußerung von Grundstücksteilflächen
 
N 6
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 7
Veräußerung von zwei Teilflächen
 
N 8
Ankauf einer Gewerbefläche
 
N 9
Anfragen