Sitzung
RAT/035/2025
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
09.10.2025
Zeit
18:00-21:39 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Bericht der Polizei zur Vorstellung der Kriminalitätsstatistik im Bereich der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

222/2025
Ö 4
Masterplan Mobilität, Maßnahme E1: Umsetzungsplan für das Parken in der Innenstadt

Beschluss: zur Kenntnis genommen

213/2025
Ö 5
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Priorisierung der Planung des Parkhauses Münsterstr.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

231/2025
Ö 6
Bürgerbegehren gem. § 26 GO NRW zum Parkdeck Marienring - Prüfung der Zulässigkeit

Beschluss: keine Beschlussfassung

254/2025
Ö 7
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2024 der Stadt Coesfeld gem. § 95 Abs. 5 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

257/2025
Ö 8
Budgetbericht zum 30.06.2025

Beschluss: zur Kenntnis genommen

238/2025
Ö 9
Sicherheit bei Veranstaltungen - Maßnahmen Fußgängerzone

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

225/2025
Ö 10
Gültigkeit von Handwerkerparkausweisen/Parkausweisen für soziale Dienste

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 20, Enthaltung: 1, Befangen: 0

233/2025
Ö 11
Satzung für das Stadtarchiv Coesfeld einschließlich Benutzungsordnung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

203/2025
Ö 12
Änderung der Hauptsatzung bezüglich der Festlegung der Anzahl der stellvertretenden Bürgermeister

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

263/2025
Ö 13
Einführung einer Bezahlkarte für Leistungsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 22, Enthaltung: 0, Befangen: 0

190/2025
Ö 14
Soziale Betreuung Geflüchteter

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

204/2025
Ö 15
Option für Anmietung Hallensportfläche für Schulsport der Freiherr-vom-Stein-Realschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

028/2025
Ö 16
Neubau barrierefreier Sportanlagen im Sportzentrum West durch den Verein DJK Coesfeld e.V.

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

192/2025
Ö 17
Anträge auf Gewährung von Investitionskostenzuschüssen aus der Sportpauschale für das Jahr 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

193/2025
Ö 18
Entscheidung zu Bedarf und Förderung einer Bauernhof-Kita

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 6, Nein: 33, Enthaltung: 0, Befangen: 0

194/2025
Ö 19
2. Änderung der Satzung über die Erhebung von Elternbeiträgen für die Inanspruchnahme von Angeboten in Kindertageseinrichtungen, Kindertagespflege und der offenen Ganztagsgrundschulen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

196/2025
Ö 20
Lagebericht in künftigen Jahresabschlüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

255/2025
Ö 21
Umlegungsausschuss: Bestellung eines stellvertretenden Mitgliedes

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

272/2025
Ö 22
Leitfaden zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

211/2025
Ö 23
Benennung von Straßen im Ortsteil Lette

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

219/2025
Ö 24
DIEK-Lette: Neugestaltung Lönsdenkmal im Sanden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 2, Befangen: 0

217/2025
Ö 25
DIEK Lette 2.0 - Aufnahme neuer Projektideen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

223/2025
Ö 26
Beschluss Fortschreibung des Einzelhandelskonzepts der Stadt Coesfeld 2025

Beschluss: abgesetzt

224/2025
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 135 "Bahnhofsareal Rekener Straße" 2. Änderung
- Änderungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 39, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

094/2025
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 167 " Wohnquartier zwischen Billerbecker Straße / Lange Stiege" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: abgesetzt

226/2025
Ö 29
Bebauungsplan Nr. 168 " Wohnquartier zwischen Holtwicker Straße und Völkers Röttchen" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: abgesetzt

228/2025
Ö 30
Erarbeitung eines Integrierten Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (ISEK) und Beantragung von Städtebaufördermitteln

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 13, Enthaltung: 0, Befangen: 0

189/2025
Ö 31
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bericht über den Erlass und die Niederschlagung von Geldforderungen
 
N 3
Veräußerung eines Grundstücks
 
N 4
Leitfaden zur Steuerung von Freiflächen-Photovoltaik-Anlagen in der Stadt Coesfeld - Karte
 
N 5
Mittelbare Beteiligung über die Emergy Führungs- und Servicegesellschaft mbH: Erwerb von Anteilen durch Trianel GmbH an der Trianel BESS 1 GmbH & Co. KG (T-BESS 1) u. der mittelbaren Beteiligung an der Trianel Batteriepark Waltrop GmbH & Co. KG (TBW)
 
N 6
Beitritt zur Bürgerwind Erler Lohr GmbH & Co. KG
 
N 7
Anfragen