Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Sperrung Feldweg

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 16, Enthaltung: 1, Befangen: 0

169/2025
Ö 4
Leitlinien für Akzentbeleuchtungen in der Coesfelder Innenstadt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

119/2025
Ö 5
Weihnachtsschmuck Innenstadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

165/2025
Ö 6
Zukunft Natz-Thier-Haus, Nutzungsvereinbarung mit Kulturschaffenden

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

114/2025
Ö 7
Bestellung einer Vertreterin in die Mitgliederversammlung des Vereins Münsterland e. V.

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 1, Befangen: 0

139/2025
Ö 8
Antrag der Nachbarschaft Wittenfeld auf Kulturförderung für den Kinder-Karnevalumzug in Goxel

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

107/2025/1
Ö 9
Gesamtabschlussbefreiung nach § 116a GO NRW für das Jahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

145/2025
Ö 10
Jahresabschluss 2024 der EMERGY Führungs- und Servicegesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

146/2025
Ö 11
Jahresabschlüsse 2024 der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- und Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

147/2025
Ö 12
Jahresabschluss 2024 der SEG mbH sowie Wahrnehmung von Informations- u. Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

148/2025
Ö 13
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2024 des Sonderhaushaltes der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

182/2025
Ö 14
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners für das Haushaltsjahr 2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

183/2025
Ö 15
Informationen zum städtischen Jahresabschluss 2024

Beschluss: zur Kenntnis genommen

185/2025
Ö 16
Aufhebung eines Sperrvermerkes zur Mitfinanzierung des NachtBus-Konzeptes "Westmünsterland" durch die Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

106/2025
Ö 17
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

156/2025
Ö 18
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 34, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

157/2025
Ö 19
Verzicht auf den Lagebericht in künftigen Jahresabschlüssen

Beschluss: geändert beschlossen

184/2025
Ö 20
Einrichtung eines Kommunalen Ordnungsdienstes (KOD)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

023/2025
Ö 21
Sicherheit bei Veranstaltungen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

152/2025
Ö 22
Randzeitenbetreuung für Grundschulkinder an der Maria-Frieden-Schule ("Frühschicht")

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

097/2025
Ö 23
Richtlinien zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

089/2025
Ö 24
Bebauungsplan Nr. 147 "Wohngebiet Kalksbecker Heide" 1. Änderung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

091/2025
Ö 25
94. Änderung des Flächennutzungsplans "SO-Gebiet Mühle Lette mit Mühlenhaus" - Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
- Beschluss zur Durchführung der Änderung gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

118/2025
Ö 26
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 164 "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 Abs. 7 BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltung: 3, Befangen: 0

126/2025
Ö 27
Bebauungsplan Nr. 126a „Wohnen an der Marienburg - Erweiterung – Aufstellungsbeschluss und frühzeitige Beteiligung
- Aufstellungsbeschluss gem. § 2 BauGB
- Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. § 3 (1) BauGB sowie der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 (1) BauGB
- Information zur Konzeptvergabe und Bewerbung als KlimaQuartier.NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

128/2025
Ö 28
Bebauungsplan Nr. 153 "Neuordnung Gewerbegebiet Königsbusch" - Satzungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen gemäß § 1 (7) BauGB
- Satzungsbeschluss gemäß § 10 (1) BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 40, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

131/2025
Ö 29
Beschluss einer Stellplatzsatzung für die Stadt Coesfeld

Beschluss: abgesetzt

055/2025/1
Ö 29.1
Beschluss einer Stellplatzsatzung für die Stadt Coesfeld

Beschluss: geändert beschlossen

055/2025/2
Ö 30
Parkdeck Marienring - Grundsatzentscheidung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

115/2025
Ö 31
Fahrradstraßenkonzept der Stadt Coesfeld

Beschluss: zur Kenntnis genommen

117/2025
Ö 32
Fahrradstraße Haugen Kamp

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

116/2025
Ö 33
Fahrradstraße Stadtwaldallee

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

125/2025
Ö 34
Fahrradstraße Hohes Feld, Josefstraße, Paradiesweg

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

137/2025
Ö 35
Fahrradstraße Steveder Weg

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

138/2025
Ö 36
Fahrradstraße Goxel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 38, Nein: 0, Enthaltung: 0, Befangen: 0

158/2025
Ö 37
Antrag von Pro Coesfeld e.V. zur Erweiterung des Wohnmobilstellplatz und Einführung einer Gebührenpflicht

Beschluss: geändert beschlossen

166/2025
Ö 38
Antrag Pro Coesfeld - Prüfung zum Einbau eines weiteren Aufzugs für die Marktgarage

Beschluss: geändert beschlossen

178/2025
Ö 39
Antrag der CDU-Fraktion: Beschleunigung von wichtigen Bauvorhaben und Entbürokratisierung von Vorgaben für Bauherren

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

168/2025
Ö 40
Aufenthaltsqualität im Bereich des Schützenwalls - Antrag der CDU-Fraktion vom 27.04.2025

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

112/2025
Ö 41
Antrag der CDU-Fraktion zum vorzeitigen Findungsprozess für einen Investor zur Erstellung des Wohn- und Parkdecks an der Mittelstraße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

140/2025
Ö 42
Bebauungsplan Nr. 8a "Parkdeck Mittelstraße" - Aufstellungsbeschluss
- Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 14, Enthaltung: 4, Befangen: 0

141/2025
Ö 43
Antrag der CDU zur Videoüberwachung im öffentlichen Raum

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

090/2025
Ö 44
Antrag der CDU-Fraktion auf Einführung einer einführenden Zusammenfassung in öffentlichen Verwaltungsvorlagen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

121/2025
Ö 45
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Antrag Kolpinghaus Coesfeld e.V. auf Gewährung einer Ausfallbürgschaft gem. § 24 Gemeindeordnung (GO NRW)
 
N 3
Aufsichtsrat der Stadtwerke Coesfeld GmbH (nach der Verschmelzung)
 
N 4
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 164 "Grünanlage Angelteich / Fietzengarten" - Beschluss Durchführungsvertrag gem. § 12 BauGB
 
N 5
Nahversorgungsprojekt
 
N 6
Freiflächen-Photovoltaik
 
N 7
Verpachtung eines Grundstückes
 
N 8
Veräußerung einer städtischen Teilfläche
 
N 9
Veräußerung von zwei städtischen Teilflächen
 
N 10
Anfragen