Sitzung
RAT/014/2022
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Sitzungssaal im Rathaus, Markt 8, 48653 Coesfeld
Datum
23.06.2022
Zeit
18:00-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Antrag der Fraktion Familie i.S. Bauvorhaben

Beschluss: geändert beschlossen

169/2022
Ö 4
Antrag der CDU-Fraktion bezügl. Aufschlüsselung von Beratungkosten

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 19, Enthaltungen: 2

172/2022
Ö 5
Antrag der SPD-Fraktion auf Anbringung von Notrufschildern an Ruhebänken

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

164/2022
Ö 6
Testung von integrierten Fensterlüftern an Coesfelder Schulen - Zwischenbericht

Beschluss: zur Kenntnis genommen

072/2022/1
Ö 7
Neues Nutzungskonzept für das Natz-Thier-Haus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

137/2022
Ö 8
Aufstellung eines Trinkbrunnens (LEADER-Projekt)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 2, Enthaltungen: 0

161/2022
Ö 9
Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der Coesfelder Tafel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

159/2022
Ö 9.1
Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der Coesfelder Tafel

Beschluss: zur Kenntnis genommen

159/2022/1
Ö 9.2
Gewährung eines Zuschusses für den Betrieb der Coesfelder Tafel

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

159/2022/2
Ö 10
Vorübergehende Ausweitung des Vertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz über die soziale Betreuung von Flüchtlingen in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

160/2022
Ö 11
Klimagerechte Bauleitplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

138/2022
Ö 12
Arbeitsgruppe zum Thema Nachverdichtung - Weiteres Vorgehen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

140/2022
Ö 13
Kapuzinerquartier: Letter of Intent - Stadt Coesfeld und evangelische Kirchengemeinde Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 37, Nein: 0, Enthaltungen: 0

145/2022
Ö 14
Präzisierungen zum Ratsbeschluss "Spannungsfeld Beschattung von Solaranlagen durch Bäume"

Beschluss: abgesetzt

149/2022
Ö 15
Heimathaus Lette - Kostenberechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

154/2022
Ö 16
Heimathaus Lette - Kostenberechnung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

154/2022/1
Ö 16.1
Heimathaus Lette - Kostenberechnung

Beschluss: zur Kenntnis genommen

154/2022/2
Ö 17
Soziale Betreuung von Obdachlosen in städtischen Obdachlosenunterkünften (Betreuungsangebot für Menschen in prekären Lebenslagen) sowie Vorstellung der Landesinitiative "Endlich ein Zuhause"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

155/2022
Ö 18
DIEK-Projekt: Umgestaltung Alter Kirchplatz
Entscheidung über die Beauftragung des Fontänenfeldes

Beschluss: abgelehnt

Abstimmung: Ja: 10, Nein: 26, Enthaltungen: 0

156/2022
Ö 18.1
DIEK-Projekt: Umgestaltung Alter Kirchplatz
Entscheidung über die Beauftragung des Fontänenfeldes / alternative Einsparungen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

156/2022/1
Ö 18.2
DIEK-Projekt: Umgestaltung Alter Kirchplatz
Entscheidung über die Beauftragung des Fontänenfeldes / alternative Einsparungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 35, Nein: 1, Enthaltungen: 0

156/2022/2
Ö 19
Errichtung einer Bewegungshalle mit Kunstrasenplatz durch die SG Coesfeld 06 e.V. hinter den Dreifachturnhallen; Verwendung der Sportpauschale

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

114/2022
Ö 20
Zuschuss zum Trägeranteil hier: DRK Kinderwelt in Coesfeld gGmbH

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 33, Nein: 0, Enthaltungen: 2, Befangen: 1

074/2022
Ö 21
Änderung der Schulbezeichnung "Mira-Lobe-Schule, Städtische Schule für Kranke" im Einklang mit dem 16. Schulrechtsänderungsgesetz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

106/2022
Ö 22
Jahresabschluss des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

143/2022
Ö 23
Entlastung des Betriebsausschusses des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 26, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 10

142/2022
Ö 24
Zuleitung des Jahresabschlussentwurfes 2021 des Sonderhaushaltes der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

163/2022
Ö 25
Jahresabschluss der Wirtschaftsbetriebe, Stadtwerke, Bäder- und Parkhausgesellschaft, omnion sowie Wahrnehmnung von Informations- und Prüfrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

174/2022
Ö 26
Jahresabschluss 2021 der Emergy Führungs- und Prüfungsgesellschaft sowie Wahrnehmung von Informations- und Prüfungsrechten gem. § 112 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

179/2022
Ö 27
Stellenplanerweiterung 2022

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 36, Nein: 0, Enthaltungen: 0

165/2022
Ö 28
Bericht über die energiepolitische Lage

Beschluss: zur Kenntnis genommen

170/2022
Ö 29
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Sicherstellung der Energie- und Wasserversorgung der Coesfelder Haushalte und Unternehmen durch die Stadtwerke Coesfeld
 
N 3
Beteiligung der Stadtwerke GmbH an der neu zu gründende Serverland GmbH
 
N 4
Übernahme von modifizierten Ausfallbürgschaften für den TSV Coesfeld, Dülmen u. Umgebung e. V.
 
N 5
Tausch von Grundstücksflächen
 
N 6
Anfragen