Sitzung
RAT/010/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
16.12.2021
Zeit
18:03-21:05 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde
 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
Ö 3
Bestellung einer Schriftführerin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

407/2021
Ö 4
Förderantrag Sofortprogramm zur Stärkung der Innenstädte und Zentren in NRW 2021 (Dritter Aufruf)
Folgeantrag zur Inanspruchnahme des neuen Förderbausteins 3.5 "Schaffung von Innenstadtqualitäten"

Beschluss: zur Kenntnis genommen

381/2021
Ö 5
Antrag der Fraktion Familie zum Haushaltsentwurf 2022 zur Förderung von lokalen Vereinen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

409/2021
Ö 6
Antrag der Fraktion FAMILIE auf Ergänzung einer Reinungsstufe

Beschluss: geändert beschlossen

405/2021
Ö 7
Beteiligungsverfahren LOSLAND-Projekt

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 17, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

341/2021
Ö 8
Gründung eines Partnerschaftsvereins Coesfeld - De Bilt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

345/2021
Ö 9
IPNW - bauliche Erweiterung im Berich der ehemaligen Wache
- Antrag auf Änderung des Bebauungsoplans 120/3-4 Gewerbepark Flamschen
- erneute Entscheidung mit Bezug auf Vorlage 310/2021

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

383/2021
Ö 10
Vorhaben- und Erschließungsplan Freiflächen-Photovoltaikanlage II am ehem. Kalksandsteinwerk
- Antrag auf Einleitung eines Planverfahrens Vorhabenbezogener Bebauungsplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

384/2021
Ö 11
Verbesserung des Stadtklimas/Hochwasserschutz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 25, Nein: 20, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

308/2021
Ö 11.1
Verbesserung des Stadtklimas/Hochwasserschutz Antrag der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Coesfeld

Beschluss: zurückgezogen

308/2021/1
Ö 12
Mikrohaus-Siedlung an der Marienburg
- Grundsatzbeschluss Weiterverfolgung Projekt

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

388/2021
Ö 13
Änderung der Abfallgebührensatzung sowie Kalkulation der Abfallgebühren für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

329/2021
Ö 14
Änderung der Straßenreinigungs- und Gebührensatzung sowie Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren und Winterdienstgebühren für das Jahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

330/2021
Ö 15
Abstufung der Landesstraße 581 - Rekener Straße - in der Ortsdurchfahrt Coesfeld zur Gemeindestraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

334/2021
Ö 16
UrbaneBERKEL: TB 2: Berkelgasse
- Beschluss Entwurfsplanung
- Bestätigung Förderantrag

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

342/2021
Ö 17
Vorzeitige Verlängerung des Vertrages mit dem Deutschen Roten Kreuz über die soziale Betreuung von Flüchtlingen in Coesfeld

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

376/2021
Ö 18
Bebauungsplan Nr. 121/3 Coesfelder Promenade - Jakobiwall
- Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

390/2021
Ö 19
Bebauungsplan Nr. 147 "Kalksbecker Heide"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

371/2021
Ö 19.1
Bebauungsplan Nr. 147 "Kalksbecker Heide"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

371/2021/1
Ö 20
Bebauungsplan Nr. 154 "Wohnquartier Lette-Nord"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

337/2021
Ö 21
85. Änderung des Flächennutzungsplanes (Mühle Krampe) - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der Offenlage
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

353/2021
Ö 22
86. Änderung des Flächennutzungsplanes (Letter Bülten) - Feststellungsbeschluss
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Stellungnahmen ausder Offenlage
- Feststellungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

346/2021
Ö 23
Schulzentrum - Vorschlag des Nepomucenum zur Anpassung der Entwurfsplanung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 1

321/2021
Ö 24
Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung bis 2026

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

375/2021
Ö 25
Bewertung der Konzepte für das Förderprogramm Moderne Sportstätte II für öffentlich zugängliche Outdoor-Bewegungsräume

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

325/2021
Ö 26
Wirtschaftsplan des Abwasserwerkes der Stadt Coesfeld für das Wirtschaftsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

400/2021
Ö 27
Satzungsänderungen und Gebührenkalkulation 2022 im Abwasserbereich

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

401/2021
Ö 28
Änderung der Wasserverbandsgebührensatzung sowie Berechnung der Wasserverbandsgebühren 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

331/2021
Ö 29
Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 2, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

306/2021
Ö 29.1
Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege)

hier:

Satzung der Stadt Coesfeld über die Abweichung der Anteile der Stadt und der Beitragspflichtigen am Aufwand der Anlage "Radbahn Westmünsterland"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 4, Befangen: 0

306/2021/1
Ö 29.2
Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege)

Beschluss: zur Kenntnis genommen

306/2021/2
Ö 29.3
Satzung der Stadt Coesfeld über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen im Außenbereich (Wirtschaftswege)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

306/2021/3
Ö 30
Änderung der Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG für straßenbauliche Maßnahmen der Stadt Coesfeld i.d.F. der 1. Änderungssatzung vom 08.07.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 43, Nein: 2, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

311/2021
Ö 31
Gemeindliches Straßen- und Wegekonzept Innenbereich gem. § 8a Kommunalabgabengesetz NRW (KAG)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

298/2021
Ö 32
Sondernutzungsgebühren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

339/2021
Ö 33
Regionale Entwicklungsstrategie (RES) der LEADER-Region "Baumberge"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

326/2021
Ö 34
Budgetbericht zum 30.09.2021 einschließlich
Bericht über die finanzielle Lage zum 30.09.2021 gem. § 2 Abs. 2 NKF-CIG einschließlich
Information zur Bereitstellung nicht erheblicher über- bzw. außerplanmäßiger Haushaltsmittel im 3. Quartal 2021 sowie
Bericht über die Entwicklung der Finanzanlagen und Zinssteuerungsmaßnahmen zum 30.09.2021

Beschluss: zur Kenntnis genommen

395/2021
Ö 35
Beteiligungsbericht 2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 44, Nein: 0, Enthaltungen: 1, Befangen: 0

406/2021
Ö 36
Feststellung des Jahresabschlusses 2020 der Stiftung Vikarie Meiners

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

399/2021
Ö 37
Feststellung des Jahresabschlusses 2020

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

398/2021
Ö 38
Stellenplan 2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

403/2021
Ö 39
Sonderhaushaltsplan der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 45, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 0

396/2021
Ö 40
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

387/2021
Ö 40.1
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022 - Erschließung Gewerbegebiete

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

387/2021/1
Ö 41
Anfragen
 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022 - Erschließung Gewerbegebiete
 
N 3
Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks
 
N 3.1
Ankauf einer Immobilie und Verkauf eines Grundstücks
 
N 4
Wertermittlung der Pestalozzischule
 
N 5
Verleihung der Plakette für hervorragende Verdienste
 
N 6
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 7
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 8
Verleihung der Plakette der Stadt Coesfeld für hervorragende Verdienste um die Förderung des Sports in Coesfeld
 
N 9
Veräußerung einer Grundstücksteilfläche
 
N 10
Anfragen