Sitzung
RAT/009/2021
Gremium
Rat der Stadt Coesfeld
Raum
Bürgerhalle, Osterwicker Straße 1, 48653 Coesfeld
Datum
28.10.2021
Zeit
18:04-20:15 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Einwohnerfragestunde

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 2
Mitteilungen der Bürgermeisterin

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 
Ö 3
Entwurf der Haushaltssatzung und Entwurf des Haushaltsplans der Stadt Coesfeld für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

322/2021
Ö 4
Entwurf des Sonderhaushaltsplans der Stiftung Vikarie Meiners, Coesfeld, für das Haushaltsjahr 2022

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0

320/2021
Ö 5
Umgestaltung Stadtpark an der Billerbecker Straße

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

271/2021
Ö 6
Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen auf Umbesetzung von Ausschüssen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

327/2021
Ö 7
Anregung gemäß § 24 GO NRW - Aufnahme von Afghanen

Beschluss: geändert beschlossen

332/2021
Ö 8
Antrag zur Entwicklung der Innenstadt der Stadt Coesfeld

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

328/2021
Ö 9
Antrag des Puppen- und Spielzeugmuseum e.V. auf Übernahme einer städtischen Ausfallbürgschaft

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 27, Nein: 7, Enthaltungen: 8

348/2019/2
Ö 10
Gewährung eines Investitionskostenzuschusses für den Tierschutzverein Coesfeld-Dülmen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 1

274/2021
Ö 11
Schaffung der planungsrechtlichen Voraussetzungen zur Umsetzung des Projektes "Nahversroung in Goxel" - Antrag nach § 24 GO NRW

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 41, Nein: 0, Enthaltungen: 0, Befangen: 1

301/2021
Ö 12
Beteiligung am Förderprogramm "Wertevermittlung"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

284/2021
Ö 13
Anpassung Raumprogramm Erweiterung und Modernisierung Heriburg-Gymnasium

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

227/2021
Ö 14
Anpassung Regionalplan

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 8, Enthaltungen: 16, Befangen: 2

233/2021
Ö 14.1
Anpassung Regionalplan

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

233/2021/1
Ö 15
Bebauungsplan Nr. 48b "Wohngebiet Markenweg"
- Abwägung und Beschlussfassung über eingegangene Anregungen
- Satzungsbeschluss
- Beschluss der Begründung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

297/2021
Ö 16
Bauliche Erweiterung im Bereich ehem. Wache IPNW
- Antrag auf Änderung des Bebauungsplan 120/3-4 Gewerbepark Flamschen

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

310/2021
Ö 17
DIEK Lette: Dirtpark
- Beschluss Entwurfsplanung und Kosten
- Förderantragsstellung

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

303/2021
Ö 18
Raumprogramm Sanierung und Erweiterung Maria-Frieden-Grundschule

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

222/2021
Ö 19
Personalbemessungsverfahren für den Allgemeinen Sozialen Dienst als Ausfluss des Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes (KJSG); Vorsorglicher Eintrag einer 50%-Stelle im Stellenplan 2022 (Kinderschutz)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

282/2021
Ö 20
Weiteres Vorgehen Gebäude Jugendhaus Stellwerk (Sanierungsbedarf)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

225/2021
Ö 21
Benennungsrecht nicht berücksichtigter Fraktionen
- Fraktion FAMILIE

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 42, Nein: 0, Enthaltungen: 0

219/2021
Ö 22
Vergabe Gewerbegrundstücke

Beschluss: zur Kenntnis genommen

220/2021
Ö 22.1
Vergabe Gewerbegrundstücke

Beschluss: mehrere Beschlüsse >> Niederschrift

220/2021/1
Ö 23
Anfragen

Beschluss: zur Kenntnis genommen

 

Nicht öffentlicher Teil:

N 1
Mitteilungen der Bürgermeisterin
 
N 2
Bestellung eines stellv. Leiters der Feuerwehr Coesfeld
 
N 3
Verkauf Hotel zur Mühle, Neubau. Bericht zum Vergabeverfahren/vertragliche Absicherung
 
N 4
Regelungen in der Flurbereinigung Berkelaue II
 
N 5
Zuteilung von Grundstücksflächen im Rahmen der Flurbereiningung
 
N 6
Anfragen